Youtube Video: Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz zum Doppelhaushalt 2023/24

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Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz zum Doppelhaushalt 2023/24

Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen

Doppelhaushalt 2023/24: Bildungsausgaben steigen erstmals auf mehr als fünf Milliarden Euro

Die Anforderungen an unser Bildungssystem bleiben hoch. Mit gezielten Investitionen werden die Schulen dafür gewappnet.

Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz hat heute in Wiesbaden die Eckpunkte des hessischen Bildungsetats für die Jahre 2023 und 2024 vorgestellt. Dabei erklärte er: „Der Doppelhaushalt ist geprägt von den Herausforderungen, die eine Zuwanderung von Flüchtlingen wie im Ukraine-Krieg, der Fachkräftemangel, die Corona-Pandemie sowie die schnell fortschreitende Digitalisierung mit sich bringen. Wir stellen uns diesen Herausforderungen und investieren auch in den nächsten beiden Jahren kräftig in unsere Schulen. Denn jeder Euro, den wir in die Bildung geben, ist eine Investition in die Zukunft unserer jungen Menschen.“

Der Bildungsetat wird sich im Haushaltsjahr 2023 auf rund 4,9 Milliarden Euro belaufen. Das sind 96 Millionen Euro mehr als im aktuellen Jahr. Im Jahr 2024 überschreitet der Etat mit 5,1 Milliarden Euro erstmals die Marke von fünf Milliarden Euro. „Das ist ein echter Meilenstein“, betonte der Minister. „Von 2019 bis 2024 steigen die Bildungsausgaben damit um mehr als eine Milliarde Euro. Das zeigt, wo diese Landesregierung Schwerpunkte setzt: bei gut ausgebildeten jungen Menschen und gut ausgestatteten Schulen.“

Mehr Lehrerstellen als je zuvor

In Summe schafft das Land in den kommenden beiden Jahren 4.000 neue Stellen für Lehrkräfte. Die Schwerpunkte bilden zusätzliche Stellen für zugewanderte beziehungsweise geflüchtete Kinder und Jugendliche vor allem aus der Ukraine (Jahr 2023: 1.800 neue Stellen, 2024: 160), für die durch mehr Geburten gestiegene Schülerzahlen (2023: 800, 2024: 250), für den kontinuierlichen Ausbau der Ganztagsangebote (2023 und 2024 jeweils 350) sowie für die sozialpädagogische Unterstützung im Unterricht (2023: 150). „Mit den seit dem Jahr 2017 ergriffenen zusätzlichen Maßnahmen zur Lehrkräftegewinnung wie der erheblichen Ausweitung der Studienplatzkapazitäten liegen wir auf dem richtigen Weg für eine weiterhin adäquate Lehrkräfteversorgung“, erläuterte Lorz. Darüber hinaus trügen insbesondere die Programme zur Weiterqualifikation von Lehrkräften für den Einsatz in anderen Lehrämtern, verschiedene Quereinstiegsprogramme und die hohe Bereitschaft zur Unterstützung von Lehrkräften im Ruhestand, zur Verlängerung der Dienstzeit, zur Aufstockung in Teilzeit oder Arbeit in Elternzeit im neuen Schuljahr zur Deckung des personellen Bedarfs bei. „Die 4.000 Stellen, die nun noch zu diesen bereits greifenden Maßnahmen hinzukommen, bedeuten eine Rekordversorgung für unsere Schulen und eine wichtige Grundlage in herausfordernden Zeiten. Keine neuen Stellen zu schaffen, weil derzeit der Fachkräftemangel überall für Engpässe sorgt, ist keine Option. Wir wollen weiterhin flexibel reagieren können.“

Verstärkung der Werbekampagne für Lehrkräftenachwuchs

In den nächsten Monaten und Jahren sollen Schülerinnen und Schüler noch intensiver für den Beruf als Lehrkraft begeistert werden. Dafür wird die aktuelle Werbekampagne weiter verstärkt. An diesem Freitag (11. November) werden überall in Hessen, an Bahnhöfen, im Umkreis von Schulen und an Verkehrsknotenpunkten, neue Plakate sichtbar sein. Hinzu kommen gezielte Ansprachen an die junge Zielgruppe in sozialen Medien und im nächsten Jahr weitere Aktionen zur Beratung direkt an Schulen.

Gezielte Investitionen zur Modernisierung, Digitalisierung und Entlastung der Schulen

Hinsichtlich der Budgetaufstockung im Doppelhaushalt führte Kultusminister Lorz weiter aus, dass die Zahl der zusätzlichen Lehrerstellen erheblich, aber nur ein Aspekt der umfangreichen Investitionen in die Schulen sei. Insgesamt 45 Millionen Euro stelle das Land den Schulträgern in den Jahren 2023 und 2024 für Schulverwaltungsfachkräfte zur Verfügung. Das entlaste sowohl die Schulleitungen als auch die Schulsekretariate noch einmal deutlich. Darüber hinaus investiere Hessen durch die Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes von 2024 an jedes Jahr rund 53 Millionen Euro mehr in die Ersatzschulen. Außerdem hält der Doppelhaushalt in den nächsten beiden Jahren jeweils rund 30 Millionen Euro für Investitionen in das landesweit einheitliche, datenschutzkonforme Videokonferenzsystem für Schulen, den Support für Laptops und Tablets des Lehrpersonals, Office-Lizenzen zur Nutzung für Lehrkräfte, den weiteren Ausbau des Schulportals sowie weitere digitale Neuerungen bereit.

„Löwenstark – Der BildungsKICK“ wird im Schuljahr 2023/2024 fortgeführt

Zudem hat die Landesregierung schon jetzt entschieden, das erfolgreiche „Löwenstark“-Förderprogramm für Schülerinnen und Schüler über dieses Schuljahr hinaus fortzuführen. „Die Hilfe beim Aufholen nach Corona geht in Hessen auch im nächsten Schuljahr weiter. Das tun wir unabhängig vom Bund, der die Länder hier bislang finanziell hängenlässt, damit den Kindern und Jugendlichen auch mittelfristig wichtige Unterstützung zugutekommt“, sagte Lorz.

Um Schülerinnen und Schüler beim Aufholen verpassten Lernstoffs zu unterstützen, brachte Hessen im vergangenen Jahr als eines der ersten Länder das 150 Millionen Euro starke Förderprogramm „Löwenstark – Der BildungsKICK“ auf den Weg. Das spezielle Angebot besteht unter anderem aus Förderkursen, einer individuellen Lernbegleitung im Unterricht, Hausaufgabenbetreuung, Online-Nachhilfe, Lerncamps, kultureller Bildung, Gelegenheiten zur körperlichen Bewegung (wie Schwimmkurse) sowie sozialpädagogischer und psychologischer Unterstützung. Das Land stellt den Schulen mit Löwenstark ein gesondertes Budget zur Verfügung, das speziell für Aufholmaßnahmen verausgabt werden kann. Zusätzlich können die Schulen an zentral gesteuerten Maßnahmen teilnehmen. Eine Umfrage hat eine hohe Zufriedenheit der Schulleitungen mit dem Programm ergeben.