„KIP macht Schule!“

17 Millionen Euro für Gießens Schulen

Thema: 
Rund um das Schuljahr
22.02.2018Hessisches Kultusministerium

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17 Millionen Euro für Gießens Schulen
Kultusstaatssekretär Dr. Manuel Lösel hat der Stadt Gießen insgesamt gut 17 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) der Hessischen Landesregierung überreicht.
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Kultusstaatssekretär Dr. Manuel Lösel hat heute der Stadt Gießen insgesamt gut 17 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) der Hessischen Landesregierung überreicht. Das Geld stammt aus dem Programm „KIP macht Schule!“ und dient der Stadt zur Modernisierung und Instandsetzung ihrer Schulen. „Dank KIP können wir uns in Zukunft noch besser um die Ausstattung unserer Schulen kümmern. Mit dem Programm unterstützen wir die Schulträger, damit sie moderne Schulgebäude bauen und nötige Sanierungsvorhaben umsetzen können“, erklärte Staatssekretär Lösel bei der offiziellen Überreichung am Landgraf-Ludwigs-Gymnasium in Gießen an die zuständige Schuldezernentin Astrid Eibelshäuser und ergänzte: „KIP kann jetzt hessenweit Schule machen. Mit über einer halben Milliarde Euro aus Bundes- und Landesmitteln investieren wir in unsere Schulen vor Ort und machen sie fit für die Zukunft.“

Das Investitionsprogramm richtet sich an alle 31 kommunalen Schulträger in Hessen und verfügt über ein Gesamtvolumen von mehr als 530 Millionen Euro. Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionen und kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude. Bund und Land tragen im Fall von „KIP macht Schule!“ jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei.

Bedarflisten der Schulen angehen

Dazu sagte Schuldezernentin Astrid Eibelshäuser: „Mit den Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm können wir 20 Maßnahmen an Gießener Schulen umsetzen, die schon lange auf den Bedarfslisten der Schulen stehen und gerade auch für ganztägiges und inklusives Lernen unverzichtbar sind“.

Hintergrund:

Im Bundesteil von „KIP macht Schule!“ für finanzschwache Kommunen sind 25 Schulträger antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. „Unabhängig von der spezifischen Finanzlage der Kommunen besteht landesweit der Wunsch nach zeitgemäßer Ausstattung und Unterbringung unserer Schülerinnen und Schüler. Deshalb liegt dem Kultusministerium viel daran, die Schulen breit gefächert zu unterstützen, damit möglichst alle Kinder und Jugendlichen an den Schulen in Gießen profitieren“, sagte Lösel zum Abschluss. Die Anträge auf Förderung können die Schulträger ab Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen einreichen.

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Stefan Löwer
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