Schule und Bildung

Kultusminister Lorz stellt Kultusetat im Hessischen Landtag vor

Thema: 
Rund um das Schuljahr
14.12.2017Hessisches Kultusministerium

Unterstützung für Schulen auf breiter Front: 700 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte sowie hunderte neue Lehrerstellen.

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Kultusminister Lorz im Hessischen Landtag
Kultusminister Lorz im Hessischen Landtag
© HKM

Schule und Bildung bleiben auch in den kommenden beiden Jahren einer der politischen Schwerpunkte der Hessischen Landesregierung. Der Etat des Hessischen Kultusministeriums wird im kommenden Jahr voraussichtlich um rund 175 Mio. Euro höher ausfallen als 2017; 2019 steigt der Bildungshaushalt dann nochmals um weitere 80 Mio. Euro. Das erklärte Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz heute anlässlich der Debatte über den Kultusetat für den Doppelhaushalt 2018/19. „Bereits im kommenden Jahr werden wir allein 700 neue Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte zur Unterstützung unserer Schulen schaffen. Um die 105-prozentige Unterrichtsversorgung auch in den nächsten Jahren sicherzustellen, kommen 2018 und 2019 knapp 700 neue Stellen hinzu, außerdem in jedem Schuljahr 230 Stellen für den weiteren Ausbau des Ganztagsprogramms und 160 Stellen für die Weiterbildung zur Lehrkräftegewinnung. 120 Stellen haben wir für die Erweiterung des sonderpädagogischen Förderbedarfs eingeplant und 81 Stellen, um die Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung auszubauen. Wenn wir das alles zusammennehmen, dann haben wir in den Haushaltsjahren 2018/19 über 1.800 neue Stellen eingeplant“, erläuterte Lorz. Der Kultusetat werde somit erstmals auf über 4 Mrd. Euro anwachsen.

Neben der weiteren Verstärkung der personellen Ausstattung spiegeln sich in der Ausgabensteigerung im Haushaltsplan auch eine höhere Vergütung von Leitungsämtern und die Verbesserung der Qualität wider. „Als Teil des Maßnahmenpakets zur Unterstützung unserer Grundschulen wird es 940 Stellenhebungen für Konrektoren geben. In kleineren Grundschulen, die zwischen 80 und 180 Schülerinnen und Schüler haben, wird es ab 2018 erstmals überhaupt Stellen für Konrektoren geben. Das heißt, es entstehen neue Konrektoren-Stellen, und die bestehenden werden in Bezug auf die Besoldung aufgewertet“, erklärte der Kultusminister. „Darüber hinaus schaffen wir zusätzliche Stellen für die Schulberatung und Schulpsychologie in den Kooperationsverbünden der Staatlichen Schulämter; vor allem schaffen wir 700 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte, von denen wir bereits zum 1. Februar 400 Stellen den Grundschulen und zum 1. August 300 Stellen den weiterführenden Schulen zur Verfügung stellen wollen.

Aus- und Weiterbildung von Grund- und Förderschulen im Fokus

Insbesondere im Grundschulbereich ist es aber mit zusätzlichen Lehrerstellen nicht getan. So wird in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt auf der Akquise neuer Lehrkräfte sowie der Aus- und Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrern für die Grundschulen liegen. „Daher haben wir mit den Universitäten eine Ausweitung der Ausbildungskapazitäten an den Hochschulen vereinbart – 315 neue Studienplätze stehen ab diesem Wintersemester für das Lehramt an Grundschulen und an Förderschulen zur Verfügung. Das ist in Bezug auf die Studienplatzkapazitäten eine Steigerung um 50 Prozent für diese beiden Lehrämter. Da diese Lehrkräfte erst in fünf bis sieben Jahren vollwertig zur Verfügung stehen werden, müssen wir Anstrengungen unternehmen, um unseren Bedarf in der Zwischenzeit decken zu können. Das tun wir vor allem über unsere Weiterbildungsprogramme für das Lehramt für Grund- und Förderschulen. Auch die Weiterbildung kostet zunächst einmal Geld. In diesem Falle sind es 160 neue Lehrerstellen, die wir dafür einsetzen.“

Ganztagsangebote, Sozialindex und Inklusion werden unvermindert ausgebaut

Der Ausbau der Ganztagsangebote wird auch in den kommenden Jahren mit einer Planungsgröße von 230 Stellen pro Schuljahr unvermindert fortgesetzt. „Die zusätzlichen Mittel von jeweils 6 Mio. Euro, die es bereits 2016 und 2017 gegeben hat, soll es auch 2018 und 2019 wieder geben, sodass wir das Tempo des Ganztagsausbaus in den nächsten beiden Jahren beibehalten können“, betonte Lorz. Im Bereich der Inklusion setze die Landesregierung auf das dezentrale Konzept der inklusiven Schulbündnisse. Für 105 Bündnisse sind 210 Lehrerstellen vorgesehen, also zwei Lehrerstellen pro Bündnis. „Da wir generell beobachten, dass die Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf nicht sinkt, haben wir im Doppelhaushalt auch hierfür zwei Mal 60 Stellen als zusätzlichen Puffer eingeplant.“ Im Bereich der sozialindizierten Lehrerzuweisung halte das Land an den geplanten 540 Stellen im Gegenwert von rund 30 Millionen Euro fest. Außerdem stehen über den sogenannten Integrationsindex 200 Stellen im Gegenwert von rund 11 Millionen Euro bereit.

„Und nicht zuletzt schaffen wir 81 zusätzliche Stellen für die Ausweitung der Berufsbildungsmaßnahmen zur Berufsvorbereitung, um Jugendlichen, die zugewandert sind und im Anschluss an die Sprachfördermaßnahmen nicht direkt den Übergang in die Ausbildung schaffen, eine vollschulische Maßnahme vorhalten zu können. Dies sind die Investitionsschwerpunkte, die wir vornehmen und die sich im Haushalt, insbesondere im Stellenplan, abbilden“, fasste der Kultusminister zusammen.

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Pressesprecher: 
Stefan Löwer
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