Bildung

Weitere Stellenumlenkungen in der Gymnasialen Oberstufe werden nicht umgesetzt

20.04.2016Hessisches Kultusministerium

Der Hessische Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz hat sich heute in Wiesbaden zur bevorstehenden Lehrerzuweisung und zur Lehrerversorgung in der Gymnasialen Oberstufe im kommenden Schuljahr geäußert.

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Lehrer steht vor Schülern an der Tafel
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Diese Frage war in den vergangenen Wochen und Monaten Bestandteil vieler öffentlicher, teils sehr emotionaler und überhitzt geführter Diskussionen. „Auf Basis der uns ganz aktuell vorliegenden Schülerzahlen und eines im Etat des Kultusministeriums für das kommende Schuljahr hinreichend vorhandenen Spielraums möchte ich heute die Botschaft an die Schulen senden, dass wir auf die bislang für die kommenden beiden Schuljahre vorgesehenen Stellenumlenkungen in der Qualifizierungsphase der Gymnasialen Oberstufe verzichten werden. Darauf haben sich auf meinen Vorschlag hin die Landesregierung und die Spitzen der Koalition verständigt“, sagte Lorz.

Keine weitere Verringerung der Zuweisung

Ursprünglich war geplant, im kommenden Schuljahr 80 Stellen, im darauffolgenden Schuljahr noch einmal 75 Stellen hessenweit von den Gymnasialen Oberstufen in andere bildungspolitische Schwerpunkte umzulenken. „Mit der heutigen Entscheidung kommen wir dem Anliegen aus den Schulgemeinden nach, keine weitere Verringerung der Zuweisung für die Gymnasiale Oberstufe vorzunehmen. Wie bereits gesagt, sehen wir im Etat des Kultusministeriums für das kommende Schuljahr einen Spielraum, die notwendigen zusätzlichen 80 Stellen stemmen zu können. Für das übernächste Schuljahr 2017/2018 geben wir zudem schon heute eine finanzpolitische Verpflichtung ab, die dann zusätzlich aufzubringenden 75 Stellen ebenfalls finanzieren zu können“, sagte Lorz und ergänzte: „Dafür konnte ich die politische Zusage der gesamten Landesregierung gewinnen. Gleichwohl bleibt die erste Phase der Stellenumlenkung mit einer Reduzierung in diesem Schuljahr um 160 Stellen von dieser Entscheidung unberührt.“

In diese Entscheidung eingeflossen sind die Ergebnisse der mit den betroffenen Schulen geführten Fachgespräche, in denen gemeinsam mit diesen die individuelle Situation der Stellenverwendung erörtert wurde. „Mir ist es an dieser Stelle besonders wichtig zu betonen, dass wir seit den ersten Protesten gegen unsere Pläne zu jedem Zeitpunkt unsere Dialogbereitschaft erklärt und uns offen für Änderungen gezeigt haben“, so der Kultusminister weiter.

Unterschiedliche Ursachen identifiziert

In den Fachgesprächen wurden unterschiedliche Ursachen identifiziert, die nicht alle auf die vorgesehene Änderungen bei der Zuweisung zurückzuführen sind. So wurde beispielsweise auch durch Vertreter einiger Schulen signalisiert, dass die bereits umgesetzten Änderungen in der Zuweisung vertretbar gewesen seien, die für das kommende Schuljahr weiteren geplanten Maßnahmen aber nicht mehr durch eigene Anstrengungen der Schulen aufgefangen werden könnten. Ein Grund hierfür ist, dass es im kommenden Schuljahr zu einem Zusammentreffen mehrerer, bereits seit langem kommunizierter, Effekte gekommen wäre, die in der Summe nicht mehr für alle Schulen ohne nachhaltige Einschnitte wegzustecken gewesen wären. „Im Lichte dieser Erkenntnis und nach Betrachtung der nun vorliegenden Schülerzahlen und des zur Verfügung stehenden Stellenumfangs im Kultusetat, sind wir zu der Überzeugung gelangt, auf die weitere Reduzierung verzichten zu können“, so Lorz.

Zum Abschluss seines Statements betonte der Kultusminister noch einmal, dass jeder Euro und jede Stelle, die bei den Schulen ankommen, gut investiertes Geld sei. „Davon bin ich persönlich und davon sind auch die Hessische Landesregierung und die schwarz-grüne Koalition überzeugt. Trotzdem ist Politik schlussendlich auch die Kunst des Machbaren. Und grundlegend für das Machbare ist das zur Verfügung stehende Geld. Demzufolge ist es jedes Jahr aufs Neue unsere Aufgabe, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln die bestmöglichen Rahmenbedingungen für unsere Schulen in Hessen zu schaffen.“

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Stefan Löwer