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Regierungserklärung Kultusminister Lorz

Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache Deutsch – wir bauen die Schule von morgen

Thema: 
Inklusion, Sprachförderung, Rund um das Schuljahr
04.09.2019Hessisches Kultusministerium

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Präsident!

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!

Eine gute Bildung ist der zentrale Erfolgsfaktor für den Produktions-, Innovations- und Wissensstandort Deutschland. Bildung ist der Garant für den Wohlstand und die soziale Sicherheit unseres Landes sowie die Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft und zugleich Basis für den Erfolg individueller Lebensbiografien.

Bildung ist für mich somit die zentrale Zukunftsaufgabe.

Nicht von ungefähr haben wir uns daher zum Ziel gesetzt, auch zukünftig jedes Kind durch individuelle Förderung und differenzierte Angebote zum bestmöglichen Bildungserfolg zu führen.

Dabei muss Schule das umfassende Ziel einer qualitativ hochwertigen Bildung und Ausbildung der Gesamtheit aller charakteristischen Eigenschaften eines Menschen innerhalb eines nach wie vor ausdifferenzierten, aber durchlässigen Schulsystems verfolgen, um so die unterschiedlichen Begabungen, Neigungen und Fähigkeiten der Kinder und Jugendlichen optimal zu fördern.

Die bestmögliche Bildung in diesem Sinne erreichen wir für unsere Schülerinnen und Schüler durch die bestmögliche Qualität der Arbeit an und in unseren Schulen.

So lautet auch für dieses neue Schuljahr die zentrale Frage: Wie können wir unsere Schulen und Lehrkräfte so unterstützen, dass sie ihr Leistungsvermögen, ihre ganze Qualität voll zum Einsatz zum Wohle der Schülerinnen und Schüler bringen können?

Denn dies muss unser vordringlichstes Ziel sein. Nur durch eine hohe Qualität von Schule und Unterricht können unsere Kinder und Jugendlichen ihre vielfältigen Potentiale in ihrer sozialen, emotionalen und kognitiven Entwicklung bestmöglich entfalten. Von dieser Maxime werden wir uns auch in den kommenden Jahren leiten lassen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bildungspolitik der hessischen Landesregierung und der sie tragenden Koalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird von klaren Leitlinien und Wertvorstellungen geprägt, die wir uns für die kommenden Jahre zum Ziel gesetzt haben.

Dabei gilt, dass Bildung auch auf den Wandel der Gesellschaft reagieren und sich den damit einhergehenden neuen Herausforderungen stellen muss, insbesondere, was eine zunehmend digitalisierte Welt betrifft.

An dieser Stelle möchte ich betonen: „Was lange währt, wird endlich gut“, trifft dies doch auf den Digitalpakt zwischen Bund und Ländern zu, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich freue mich sehr, dass seine Umsetzung bzw. sein erfolgreicher Start im Rahmen der hessischen KMK-Präsidentschaft erfolgt ist.

Dies ist für mich auch ein Zeichen des funktionierenden und nach wie vor unerlässlichen Bildungsföderalismus. 

Mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro Bundesmitteln ist der Digitalpakt sicherlich ein wesentlicher Schritt, um die Digitalisierung der Schulen voranzubringen. Hessen erhält rund 372 Mio. Euro über die Gesamtlaufzeit von fünf Jahren. Zusätzlich stocken wir als einziges Land gemeinsam mit den Schulträgern die bewilligten 372 Mio. um 25 Prozent auf, so dass unseren Schulen in den kommenden fünf Jahren rund 500 Mio. Euro zur Verfügung stehen werden. Das sind rund 100 Mio. Euro pro Jahr und entspricht rund 540 Euro pro Schülerin bzw. Schüler.

Diese Finanzhilfen sollen u.a. in schulisches WLAN und die Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Präsentationstechnik, Cloudlösungen und Lernplattformen fließen, wobei das Land mit dem Schulportal Hessen bereits eine Landeslösung für die hessischen Schulen aufgebaut hat und stets weiterentwickelt, um ihnen ein einheitliches Angebot zu unterbreiten. All dies sind zentrale Maßnahmen unseres Erfolgsprogramms „Digitale Schule Hessen“! Wir wollen mit dieser finanziellen Unterstützung dauerhafte Strukturen in den Schulen schaffen!

In diesem Zusammenhang möchte ich aber auch noch einmal klarstellen, dass die digitale Infrastruktur allein noch für keinen besseren Unterricht sorgt und keine kompetenteren Schülerinnen und Schüler als Ergebnis haben wird.

Spätestens seit der großen Studie von John Hattie wissen wir, dass es bezüglich der Unterrichtsqualität vor allem auf die Arbeit und Haltung der Lehrkräfte ankommt.

Die digitale Infrastruktur bildet für mich daher nur den äußeren Rahmen. Von zentraler Bedeutung, meine Damen und Herren, sind pädagogische Konzepte der Schulen und gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer, damit digitale Technologien im Unterricht so eingesetzt werden können, dass ein pädagogischer Mehrwert entsteht. Dies gilt für die neu eingestellten ebenso wie für die bereits im Dienst befindlichen Lehrkräfte.

An dieser Stelle, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich einen weiteren ganz wesentlichen Aspekt betonen: Mit der Digitalisierung wird auch die Wertevermittlung in unseren Schulen immer wichtiger und komplexer. Unsere Schülerinnen und Schüler wachsen ganz selbstverständlich neben der analogen auch in der digitalen Welt auf. Damit begegnen sie dort aber zugleich Gefahren wie z.B. Fake News, Cybermobbing oder Hate Speech. Einem – aufgrund dieser Tatsachen – notwendigen kritischen Umgang mit digitalen Medien messen wir eine hohe Bedeutung bei und tragen dem mit einem vielfältigen Maßnahmenpaket zur Medienkompetenz und zum Jugendmedienschutz Rechnung. Außerdem legen wir Wert darauf, dass der Einsatz digitaler Medien altersgerecht stattfinden soll.

Aber auch im Hinblick auf eine funktionierende Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind klare Werte und Prinzipien unabdingbar. Dies gilt gerade angesichts der zunehmenden Individualisierung und Pluralisierung von Lebensstilen, die mit zu einem gesamtgesellschaftlichen Wandel beitragen.

Der Schule kommt hier – neben dem Elternhaus – eine Schlüsselrolle zu. Unsere Gesellschaft setzt mündige Bürger voraus, die – auf der Grundlage von Respekt und Toleranz – in Selbstbestimmung und Verantwortlichkeit für sich und im Sinne der Gemeinschaft ihr Leben gestalten, die Werte wie Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit verteidigen, die rational urteilen, die um ihre Beteiligungsrechte, aber auch -pflichten wissen und die sich somit aktiv sowohl am politischen als auch am gesamtgesellschaftlichen Leben und seinen Entwicklungen beteiligen können.

Ich möchte daher – gerade anlässlich des 70-jährigen Bestehens unseres Grundgesetzes – die politische Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche innerhalb wie außerhalb von Schule stärken und ausbauen. Das beginnt schon in der Grundschule mit der Vermittlung von grundlegenden Werten, Normen und sozialen Kompetenzen. Mir geht es darum, für ein Lernklima zu sorgen, das einer Verrohung der Gesellschaft frühzeitig und entschieden entgegentritt. Grundrechtsklarheit, Wertevermittlung und Demokratieerziehung sind für mich die entscheidenden Grundlagen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für eine zielgerechte Extremismusprävention.

Die im Mai veröffentlichte Wertebroschüre „Grundrechtsklarheit, Wertevermittlung, Demokratieerziehung“ stellt für mich in diesem Zusammenhang einen wichtigen Meilenstein dar, handelt es sich dabei doch um eine praxisorientierte Handreichung für einen fächerübergreifenden, werteorientierten Unterricht mit klaren Aussagen hinsichtlich unserer Grundrechte und wichtigen Hinweisen sowie Lösungsbeispielen für rechtliche Konfliktfälle, sei es z.B. im Sport oder im Schwimmunterricht. 

Diese Handreichung ist nicht nur ein weiterer Baustein in der Demokratieerziehung unserer Schülerinnen und Schüler, sondern wir setzen damit auch einen wichtigen Aspekt des Koalitionsvertrags um. Zudem reiht sie sich ein in eine Fülle von Maßnahmen, die wir in jüngster Zeit bereits angestoßen haben; so z.B. das Projekt „Netzwerk-Lotsen“ zur Schulung bei Fragen und Konfliktfällen im Kontext extremistisch oder antisemitisch motivierten Verhaltens und das Präventions-, Interventions- und Beratungsprogramm „Antisemitismusprävention an hessischen Schulen“ gemeinsam mit der Bildungsstätte Anne Frank.

Zusätzlich hat die Kultusministerkonferenz auf Initiative Hessens jüngst beschlossen, allen Schülerinnen und Schülern während ihrer Schullaufbahn ein Grundgesetz zur Verfügung zu stellen.

Da politische Bildung und die daraus erlangten Erkenntnisse die grundlegende Voraussetzung für das Verständnis politischer Prozesse und politischer Urteilsfähigkeit und damit für die Partizipation des mündigen Bürgers in einer Demokratie sind, trete ich außerdem dafür ein, das Fach „Politik und Wirtschaft“ zu stärken.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen, wir als Landesregierung verschließen nicht die Augen vor gesellschaftspolitischen Herausforderungen, sondern gehen sie vielmehr konsequent und entschlossen an. Mit unseren Veranstaltungen und Projekten bringen wir zum Ausdruck, von welch unschätzbarem Wert die demokratischen Grundrechte für unser Zusammenleben sind und dass wir dazu keine Alternative akzeptieren.

Ein weiteres zentrales Thema meiner KMK-Präsidentschaft ist die Stärkung und Förderung der Bildungssprache Deutsch in Hessen und darüber hinaus.

Schließlich sind gute, ja gehobene Sprachkenntnisse in Deutsch für eine erfolgreiche Bildungslaufbahn unabdingbar und müssen für die innergesellschaftliche Kommunikation – ob auf analoger oder digitaler Ebene – dringend gefördert werden. Dabei geht es mir nicht nur um die Pflege eines unserer wichtigsten Kulturgüter, sondern auch darum, über das Beherrschen der Sprache die Fähigkeiten unserer Kinder und Jugendlichen zu klarer Analyse und zu argumentativem Denken zu bewahren und zu fördern. Das Beherrschen unserer Sprache ist die Grundlage von Bildung in fast allen Schulfächern und darüber hinaus von zentraler Bedeutung für das Leben in unserem Land sowie eine Grundvoraussetzung für gelingende Integration, beruflichen Erfolg und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Deshalb ist es mir wichtig, dass die deutsche Sprache im gesamten schulischen Umfeld gepflegt wird.

Entsprechende Empfehlungen der KMK werden wir Ende des Jahres erwarten können.

Aus aktuellem Anlass möchte ich an dieser Stelle noch einen Punkt aufgreifen, der im Sommerloch zuletzt für Aufsehen gesorgt hat, nämlich die Frage, ob Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse erst später eingeschult werden sollen. Alles, was in diesem Zusammenhang an möglichen Maßnahmen und Vorschlägen diskutiert wurde, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist für uns in Hessen nichts Neues. Mit der flächendeckenden Einführung von Vorlaufkursen zum Schuljahr 2002/03 waren wir in Hessen Vorreiter. Bislang waren 96,6 Prozent der Kinder, die an einem solchen Vorlaufkurs bis zum Schuljahr 2017/18 teilgenommen haben, in sprachlicher Hinsicht erfolgreich und konnten in die erste Klasse einer Grundschule eingeschult werden.

Unser erfolgreiches Ganztagsschulprogramm, ein Schlüssel für die qualitätsorientierte Entwicklung des Schulsystems, werden wir in den kommenden Jahren mit großen Schritten fortsetzen und ausbauen, um so für unsere Schülerinnen und Schüler mehr Zeit zum Lernen und zur individuellen Förderung zu generieren. Auch auf diesem Wege werden wir weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Bildungsentwicklung unserer Kinder leisten und ihre Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen. Dies ist ein Anliegen, das von der heutigen Elterngeneration häufig vorgebracht wird und aus dem wir für uns die Aufgabe und Verpflichtung ableiten, im Ganztagsbereich an Grund- und weiterführenden Schulen für ein umfassendes, qualitativ hochwertiges und pädagogisch anspruchsvolles Bildungsangebot zu sorgen.

Auch in Zukunft werden wir im Ganztagsbereich auf die bewährten Prinzipien der elterlichen Wahlfreiheit, der Angebotsvielfalt und der Bedarfsorientierung setzen. An dieser Stelle möchte ich außerdem klar und deutlich betonen, dass wir niemandem etwas vorschreiben wollen. Die Eltern sollen auch weiterhin selbst darüber entscheiden können, ob ihr Kind halbtags oder ganztags eine Schule besucht.

Für einen wesentlichen Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit bleiben wir dem erfolgreichen Prinzip treu, dass das Land und die Kommunen zusammenwirken, um ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot von 7.30 bis 17.00 Uhr sicherzustellen. Dabei werden wir unser Erfolgsmodell, den Pakt für den Nachmittag – das umfangreichste Ausbauprogramm für den Ganztag, das es je in Hessen gab – zum Pakt für den Ganztag weiterentwickeln. Hier werden unsere Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihr Ganztagsangebot bis 14.30 Uhr auf ihren Wunsch hin als gebundenes oder teilgebundenes Modell auszugestalten. Damit können auch Grundschulen am Pakt teilnehmen, die für die ganze Schule (gebundenes Modell) oder einzelne Klassen (teilgebunden) an bestimmten Tagen der Woche ein Angebot über den Vormittag hinaus verpflichtend machen. Für alle Varianten, egal ob freiwillig oder verpflichtend, gilt: Für den vom Land verantworteten Teil des Pakts garantieren wir die Gebührenfreiheit bis mindestens 14.30 Uhr. Außerdem stellen wir hinreichende Ressourcen zur Verfügung, damit jede Schule, die die Voraussetzungen für Profil 3 des Ganztagsschulprogramms erfüllt, darin aufgenommen werden kann.

Insgesamt nehmen im neuen Schuljahr 250 Schulen neu an unserem Ganztagsprogramm teil bzw. erweitern ihr schon bestehendes Angebot. Insgesamt können unsere Schülerinnen und Schüler nun an rund 1.200 Schulen Ganztagsangebote in Anspruch nehmen. Dafür stellen wir insgesamt 3.300 Stellen zur Verfügung, was ein Plus von 350 Stellen im Vergleich zum letzten Schuljahr bedeutet.

Zudem werden wir in dieser Wahlperiode ein Programm zur besonderen Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen auf den Weg bringen. Dies geschieht vor allem in Form von multiprofessionellen Teams, bestehend aus Lehrkräften, sozialpädagogischen Fachkräften und Förderschulpädagoginnen und -pädagogen, aber auch unsere Schulgesundheitsfachkräfte sind hier zu nennen. Konkret werden wir z.B. eine feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den inklusiven Unterricht, den Ausbau der schulpsychologischen Betreuung und eine Ausweitung der Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte vornehmen.

Bei alledem bedarf es natürlich weiterhin einer verlässlichen Ressourcenausstattung.

An dieser Stelle möchte ich allen Beteiligten zum gelungenen Schuljahresstart gratulieren. Sie haben es trotz der auch in Hessen nicht ganz einfachen Situation ermöglicht, dass sich die Lage zum Schuljahresbeginn gegenüber dem letzten Jahr erneut deutlich gebessert hat und die Lehrerversorgung garantiert ist. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Ländern ist in Hessen somit die Unterrichtsabdeckung gesichert.

Mein herzlicher Dank gebührt daher jeder Lehrerin, jedem Lehrer, allen Schulleitungsteams und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bildungsverwaltung – für ihren täglichen vorbildlichen Einsatz und ihr hohes Engagement zum Wohle unserer Schülerinnen und Schüler.

Nicht nur aus diesem Grund beabsichtigen wir, unsere engagierten Lehrerinnen und Lehrer in den kommenden Jahren noch stärker zu unterstützen und zu entlasten, so dass sie sich auf ihr Kerngeschäft, die Erteilung eines qualitativ hochwertigen Unterrichts, konzentrieren können. Vor allem Schulen mit besonders hoher Schülerzahl und Koordinierungsaufwand (z.B. im Ganztag), aber auch kleinere Systeme werden in erheblichem Maße davon profitieren, dass wir in einem ersten Schritt die Schulsekretariate mit 500 zentral finanzierten Verwaltungskräften aufstocken werden. 

Obwohl die Gesamtschülerzahl mit rd. 759.000 weitgehend unverändert geblieben ist, erhöhen wir mit Beginn des neuen Schuljahres die Lehrerstellen erneut um gut 600. Aber genauso engagiert und intensiv investieren wir in die Nachwuchsgewinnung und haben aus diesem Grund mit den Universitäten Gießen, Frankfurt und Kassel Vereinbarungen getroffen, um bereits zum kommenden Wintersemester die Studienplatzkapazitäten für das Grundschullehramt um 135 Plätze zu erhöhen. Dazu kommen weitere 30 Studienplätze für das Förderschullehramt an der Uni Gießen. Selbstverständlich leisten wir als Land hier auch unseren Beitrag, indem wir 250 zusätzliche Stellen für Referendare bereitstellen, um so für qualifiziertes Personal zu sorgen.

Denn dieses qualifizierte Personal, meine Damen und Herren, ist und bleibt der entscheidende Baustein für die Schule von morgen!

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Stefan Löwer
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