Erweiterte Gestaltungsmöglichkeiten

Handlungsfelder einer SES

Einer Selbstständigen Allgemeinbildenden Schule (SES) werden in verschiedenen Handlungsfeldern erweiterte Gestaltungsmöglichkeiten eingeräumt:

Unterrichtsorganisation und -gestaltung

Die SES haben größere Freiheiten bei der Unterrichtsorganisation und -gestaltung – insbesondere bei der Bildung von Lerngruppen, bei Formen der äußeren Differenzierung, der Ausgestaltung der Leistungsnachweise sowie bei den Lehrplänen und Stundentafeln. Sie können dabei von bestehenden Rechtsvorschriften abweichen, sofern die Standards der Bildungsgänge und Festlegungen auf der Ebene der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) eingehalten werden und gewährleistet ist, dass die Bildungs- und Erziehungsziele erreicht werden.

Personaleinsatz und -gewinnung

Eine SES erhält zur Unterstützung ihrer Schulentwicklungsvorhaben zusätzliche Steuerungs- und Entscheidungsmöglichkeiten im Bereich des Personaleinsatzes und der Personalgewinnung. So kann über befristete Arbeitsverträge zusätzliches Personal im pädagogischen Bereich und nicht lehrendes Personal für Assistenztätigkeiten eingestellt werden.

Budget

Ein weiterer Kernbestandteil einer SES ist die eigenverantwortliche Verwaltung des „Großen Schulbudgets“. Das Große Schulbudget beinhaltet die Teilbudgets des „Kleinen Schulbudgets" – Vertretungsmittel (VSS), pädagogische IT-Vertretungsmittel, Fortbildungsmittel und Lernmittel –, ergänzt um das Teilbudget „Freie Personalmittel“. Während alle Bestandteile des „Kleinen Schulbudgets" für das gesamte Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, wird das Teilbudget „Freie Personalmittel“ jeweils für einen befristeten Zeitraum bis zum nächsten Stichtag berechnet und mitgeteilt. Die Schule hat die Möglichkeit, ihr Budget aus dem Teilbudget „Freie Personalmittel“, d. h. monetär bewertete unbesetzte Stellen, für Aufgaben im Rahmen des Schulbudgets zu verwenden. Wird eine freie Stelle besetzt, so reduziert sich das Teilbudget „Freie Personalmittel“ der Schule. Alle Mittel sind gegenseitig deckungsfähig.

Die Schule hat die alleinige Entscheidungsvollmacht über die Verwendung ihrer Mittel. Dabei darf das „Große Schulbudget" nicht überschritten werden. Von der Schule nicht verausgabte Mittel des „Großen Schulbudgets" können zum Haushaltsjahresende einer Rücklage zugeführt werden, die jeweils innerhalb von drei Jahren nach ihrer Bildung von der Schule zusätzlich verwendet werden darf. Nach Ablauf dieser Frist fließen die nicht verwendeten Rücklagen an den Landeshaushalt zurück.

Für das „Große Schulbudget" wird zu Beginn eines Haushaltsjahres ein Kontrakt zwischen der Mandantenleitung Schulen und der Schulleiterin oder dem Schulleiter als Auftragnehmer geschlossen. Der Auftragnehmer ist für die Einhaltung des Budgets verantwortlich. Er erstellt für das Haushaltsjahr einen Haushaltsplan und muss u. a. die Lernmittelfreiheit der Schülerinnen und Schüler und die Unterrichtsversorgung gewährleisten sowie sicherstellen, dass geplante Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt werden.

Die Schule kann weitere Landesaufgaben aus ihrem Budget finanzieren – unter der Voraussetzung, dass die Leistungen im Rahmen der anderen Teilaufgaben/Teilbudgets erfüllt werden. Hierzu zählen Aktivitäten, die sich aus dem Schulprogramm bzw. -profil ableiten oder die im Rahmen schulübergreifender Projekte des Landes erbracht werden. Solche Landesaufgaben sollen insbesondere auch zur Verbesserung der Schulentwicklung, der Qualitätsverbesserung des Unterrichts sowie zur Förderung von Schülerinnen und Schülern durch zusätzliche Betreuungsangebote beitragen.

Originäre Aufgaben des Schulträgers können nicht aus den Mitteln des Schulbudgets finanziert werden. Die Finanzierung von Sachausstattungsgegenständen obliegt grundsätzlich dem kommunalen Schulträger und kann nicht zu Lasten des Landeshaushalts erfolgen.

Weitere Informationen zur Umwandlung in eine selbstständige allgemeinbildende Schule (SES) finden Sie als PDF-Dateien im Bereich Schulrecht unter Schulorganisation.