Schreiben vom 21. März 2020

Notbetreuung und Landesabitur – Gruppengrößen

Das nachstehende Schreiben wurde am 21. März 2020 an alle Schulleiterinnen und Schulleiter versendet:

Sehr geehrte Schulleiterinnen und Schulleiter,

die Hessische Landesregierung hat am Freitag in einer Sonder-Kabinettsitzung weitere notwendige Schritte im Kampf gegen das Corona-Virus veranlasst, die zum Teil auch den ausgesetzten Schulbetrieb betreffen oder für diesen noch einmal Klarstellungen nötig machen.

So wurden u.a. Ansammlungen und Zusammenkünfte an öffentlichen Orten (wie bspw. Straßen, Plätze und Parks) von mehr als fünf Personen, die nicht in einem gemeinsamen Haushalt leben, ab dem heutigen Tage untersagt. Die Obergrenze für Versammlungen und Veranstaltungen wird von bislang 100 Personen auf maximal fünf Personen reduziert. Die schriftlichen Abiturprüfungen sind davon ausdrücklich nicht betroffen.

Wie bereits mitgeteilt, trifft die Schulleitung eine Entscheidung unter Berücksichtigung der Gegebenheiten vor Ort. Die Begrenzung der Personenzahl ergibt sich durch den Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Prüflingen und in alle Richtungen analog zur Empfehlung des Robert Koch-Instituts. Die Nutzung größerer Prüfungsräume ist unter diesen Voraussetzungen denkbar. Durch die gebotene Einhaltung des Mindestabstands wird gewährleistet, dass es zu keinen Gruppenbildungen kommt. Dies gilt gleichermaßen auf dem Schulgelände für den Weg zur Prüfung und nach der Prüfung.

Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 – 6, deren Eltern in systemkritischen Berufen tätig sind
Die Berechtigung, Kinder in die Notbetreuung an Schulen (und Kitas) zu geben, ist durch den Kabinettbeschluss am Freitag in zwei Punkten erweitert worden:

1. Weitere Berufsgruppen, die von der Regelung erfasst werden, sind:
• Beschäftigte von ambulanten Betreuungs- und Pflegediensten
• Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Abfallwirtschaft tätig sind, mit Nachweis vom Arbeitgeber

2. Die Berechtigung gilt auch, wenn nur ein Elternteil in einem der in der Liste genannten Bereiche tätig ist.
Für die Notbetreuung hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration ein neues Musterformular zur Verfügung gestellt, das wir diesem Schreiben anhängen und das wir Sie bitten, ab Montag, 23. März, für Neuanmeldungen zu verwenden. In der Notbetreuung sollte die Gruppengröße auf drei bis fünf Kinder begrenzt sein.

Ich hoffe, dass sich mit diesen Klarstellungen die aktuellen Regelungen erläutern und damit in den vergangenen 24 Stunden entstandene Fragen beantworten lassen.

Kultusminister Alexander Lorz und ich wünschen Ihnen weiterhin viel Kraft und gute Nerven bei der Aufrechterhaltung des eingeschränkten Dienstbetriebs und danken sehr herzlich für das großartige Engagement von Ihnen und Ihren Kollegien.


Mit freundlichen Grüßen und herzlichem Dank
Ihr

Dr. Manuel Lösel

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