Rechtliche Grundlagen

Schulrecht nach Stichworten

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Das Schulrecht in Hessen
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Schulrechtliche Erlasse, Verordnungen und Gesetze bilden die Grundlage für ein friedliches und geregeltes Zusammenleben in der Schule. Da die schulrechtlichen Texte umfangreich und zahlreich sind, finden Sie in der untenstehenden Tabelle eine alphabetische Zusammenstellung häufig nachgefragter Stichworte und Links zu den entsprechenden rechtlichen Grundlagen. Die wichtigsten Abkürzungen sind hier für Sie aufgeführt:

  • HSchG - Hessisches Schulgesetz in der Fassung vom 14. Juni 2005
  • OAVO - Oberstufen- und Abiturverordnung vom 20. Juli 2009
  • VOBGM - Verordnung zur Ausgestaltung der Bildungsgänge und Schulformen der Grundstufe (Primarstufe) und der Mittelstufe (Sekundarstufe I) und der Abschlussprüfungen in der Mittelstufe vom 14. Juni 2005
  • VOGSV - Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses vom 19. August 2011
  • VOSB - Verordnung über Unterricht, Erziehung und sonderpädagogische Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Beeinträchtigungen oder Behinderungen vom 15. Mai 2012

Für weitere Fragen oder auch Hinweise auf fehlende Stichworte steht Ihnen das Bürgerbüro des Hessischen Kultusministeriums gerne zur Verfügung.

A
Attest
Aufsicht
  • Verordnung über die Aufsicht über Schülerinnen und Schüler vom 11. Dezember 2013
Aufnahme in die Schule/Schulaufnahme

B
Befreiung und Beurlaubung
Berufsschulpflicht
Berufsschulunterricht in Blockform
  • Zuschüsse zu den Kosten der auswärtigen Unterbringung und Verpflegung bei Teilnahme am Berufsschulunterricht in Blockform, Erlass vom 10. März 2015
Betreuungsangebote

C
- -

D
- -

E
Einschulung
Einsicht in die Schülerakte
  • HSchG, § 72
  • Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten in Schulen und statistischen Erhebungen an Schulen vom 4. Februar 2009, § 1
Elternvertretungen
  • HSchG, § 106
  • Verordnung für die Wahl zu den Elternvertretungen und die Entschädigung der Mitglieder des Landeselternbeirats und der vom Landeselternbeirat gebildeten Ausschüsse vom 1. Juli 2010
Entschuldigungen
Ersatzschulfinanzierung
  • Gesetz über die Finanzierung von Ersatzschulen (Ersatzschulfinanzierungsgesetz - ESchFG)
Ethikunterricht

F
Fachhochschulreife am Gymnasium
  • Oberstufen- und Abiturverordnung (OAVO)
    Vom 20. Juli 2009, § 48
Fachoberschule: Zentrale Abschlussprüfung
  • Zentrale Abschlussprüfung in der Fachoberschule 2019; Hinweise zur Vorbereitung und Durchführungsbestimmungen, Erlass vom 20. Juni 2018
Fahrtkostenerstattung
Freiwillige Wiederholung
Förderpläne

G
Gastschulbeiträge
Gestattungen
G8/G9 am Gymnasium
G8/G9 an kooperativen Gesamtschulen
Genehmigung von Ersatzschulen

H
Hauptschulabschluss

Hausaufgaben
Hessischer Referenzrahmen Schulqualität (HRS)
  •  HSchG, § 92, Absatz 3
  •  HSchG, §98, Absatz 3 

I
Inklusion
  • HSchG, § 51
  • VOSB, Zweiter Abschnitt vom 15. Mai 2012
Islamischer Religionsunterricht
  • Verordnung über die hessischen Kerncurricula (Bildungsstandards und Inhaltsfelder) für die Primarstufe und die Sekundarstufe I vom 31. Mai 2011, § 1

J
- -

K
Kerncurriculum, hessisches

 

  • Verordnung über die hessischen Kerncurricula (Bildungsstandards und Inhaltsfelder) für die Primarstufe und die Sekundarstufe I vom 31. Mai 2011
Klassenarbeiten
  • Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses
    vom 19. August 2011, § 32
  • VOGSV, Anlage 2
Klassenelternbeirat
  • HSchG, § 106
  • Verordnung für die Wahl zu den Elternvertretungen und die Entschädigung der Mitglieder des Landeselternbeirats und der vom Landeselternbeirat gebildeten Ausschüsse vom 1. Juli 2010
Klassengröße
  • Verordnung über die Festlegung der Anzahl und der Größe der Klassen, Gruppen und Kurse in allen Schulformen vom 23. Mai 2017
Kopierkosten
  • HSchG, § 153
  • Verordnung über die Durchführung der Lernmittelfreiheit vom 21. April 2013

L
Lernmittelfreiheit
  • HSchG, § 153
  • Verordnung über die Durchführung der Lernmittelfreiheit vom 21. April 2013
Lese-Rechtschreib-Schwierigkeiten (Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten beim Lesen, Schreiben oder Rechnen)

M
Mittagspause
  • Verordnung über die Stundentafeln für die Primarstufe und die Sekundarstufe I vom 5. September 2011, § 1

N

Nachteilsausgleich
Nachträgliche Versetzung
Notengebung

O
Ordnungsmaßnahmen

P
Pädagogische Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen
Pädagogische Tage
  • Durchführung von pädagogischen Tagen, Erlass vom 6. Oktober 2013
Pausen
  • Verordnung über die Stundentafeln für die Primarstufe und die Sekundarstufe I vom 5. September 2011, § 1
Privatschulen

Q
Querversetzung

R
Realschulabschluss

Religionsunterricht
  • HSchG, § 8
  • Religionsunterricht, Erlass vom 3. September 2014

S
Schulabschlüsse an der Berufsschule
  • Verordnung über die Berufsschule
    Vom 9. September 2002, Zweiter Teil
Schulbezirke
Schulen in freier Trägerschaft

Schülerbeförderung
Schulpflicht
Sekundarstufe II
Sonderpädagogische Förderung
Stundentafeln für die Grundschule und die Sekundarstufe I
  • Verordnung über die Stundentafeln für die Primarstufe und die Sekundarstufe I vom 5. September 2011

T
- -

U
- -

V
Verhinderung und Erkrankung
Verlässliche Schule
  • HSchG, § 15a

  • Verordnung zur Sicherstellung der verlässlichen Schulzeit nach § 15a und zur Inanspruchnahme von Personaldienstleistungen nach § 15b des Hessischen Schulgesetzes vom 19. November 2014
Versetzung und Wiederholung

W

Wahl des weiterführenden Bildungsganges
Wettbewerbe
  • Schülerwettbewerbe, Erlass vom 28. Juli 2015
  • Mathematikwettbewerb des Landes Hessen, Erlass vom 20. Juni 2011

Werbung und Sponsoring
  • Dienstordnung für Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom 4. November 2011, § 10
  • Verteilen von Schriften, Aushängen und Sammlungen in den Schulen, Erlass vom 3. November 2016

X, Y, Z
Zeugnisse

 

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