Schreiben vom 21. Januar 2021

Aktuelle Information zum Schul- und Unterrichtsbetrieb

Sehr geehrte Schulleiterin,
sehr geehrter Schulleiter,

wie Sie sicherlich aus der Medienberichterstattung und vielleicht auch bereits aus der Videobotschaft des Kultusministers erfahren haben, wird sich nach den Beschlüssen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin vom 19. Januar 2021 bundesweit für die Schulen bis zum 14. Februar 2021 nichts Grundlegendes ändern. Das bedeutet für Hessen, dass die bis zum 31. Januar 2021 getroffenen Regelungen bis zu diesem Zeitpunkt fortgelten. Wenn das Infektionsgeschehen es zulässt und vorbehaltlich der weiteren gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern ist beabsichtigt, dass

  • ab dem 15. Februar 2021 die Jahrgangsstufen 1 bis 6 landesweit in den Wechselunterricht (Stufe 3 „Leitfaden zum Schulbetrieb 2020/21“) gehen, wobei parallel hierzu eine Notbetreuung einzurichten sein wird (s. u.),
  • möglichst früh im März in einem nächsten Schritt die Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht im eingeschränkten Regelbetrieb (Stufe 2) zurückkehren und
  • ebenso die Klassen ab Jahrgangsstufe 7 (mit Ausnahme der Abschlussklassen, die weiterhin grundsätzlich im Rahmen des Präsenzunterrichts unterrichtet werden) im März mit Wechselunterricht (Stufe 3) beginnen und in diesem Modus bis zum Beginn der Osterferien  verbleiben. Ziel ist es, auch diese Jahrgangsstufen baldmöglichst wieder in Präsenz zu unterrichten.


A) Für den Zeitraum bis zum 14. Februar 2021 bedeutet dies konkret:


Jahrgangsstufen 1 bis 6 sowie Förderschulen, an denen eine Lerngruppenkonstanz gewahrt werden kann

  • Die Präsenzpflicht bleibt weiterhin ausgesetzt.
  • Im Sinne einer Kontaktreduzierung sollen Schülerinnen und Schüler, wann immer möglich, zu Hause betreut werden. Die Entscheidung über die Teilnahme am Präsenzunterricht muss auch weiterhin der Schule mitgeteilt werden.
  • In der Schule findet möglichst im Rahmen der verlässlichen Schulzeit Präsenzunterricht statt, der sich inhaltlich am Distanzunterricht orientiert. Grundlage ist hierbei die Stundentafel.
  • Für die Fächer Religion, Ethik und Islamunterricht (Schulversuch) wird – wie bisher – auf Nr. 5 und 7 des Erlasses vom 4. September 2020 (Az. 351.300.013-126) verwiesen.
  • Die ganztägigen Angebote können im Rahmen des Ganztagsprofils in festen Gruppen weiterhin in der Schule durchgeführt werden.
  • Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4, die die Schule besuchen, können weiterhin die Betreuungsangebote der Schulträger wahrnehmen, sofern sie auch bisher dafür angemeldet sind.
  • Für die Ersatzschulen findet der „Leitfaden für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/21“ keine Anwendung.


Alle Jahrgangsstufen ab der Jahrgangsstufe 7

  • Der Distanzunterricht (Stufe 4 des „Leitfadens für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/21“) tritt an die Stelle des Präsenzunterrichts.
  • Ganztagsangebote bleiben weiterhin ausgesetzt.
  • Für die Fächer Religion, Ethik und Islamunterricht (Schulversuch) wird – wie bisher – auf Nr. 7 des Erlasses vom 4. September 2020 (Az. 351.300.013-126) verwiesen.
  • Die Betriebspraktika an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen bleiben bis zum Beginn der Osterferien (1. April 2021) ausgesetzt. Begründete Einzelfallentscheidungen anderer Art sind bei Zustimmung aller Beteiligten (Schülerinnen und Schüler, Eltern1, Betrieb, Schulleitung) unter Einhaltung der geltenden Hygienepläne möglich. Besuche im Betrieb durch Lehrkräfte dürfen jedoch nicht stattfinden.
  • Für Schülerinnen und Schüler mit einem Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, der eine besondere Betreuung erfordert, muss diese weiterhin in Absprache mit den Eltern in der Schule sichergestellt werden.
  • An Schulen für Kranke sowie an Schulen, Zweigen, Klassen oder Abteilungen mit den Förderschwerpunkten emotionale und soziale Entwicklung, geistige Entwicklung oder körperliche und motorische Entwicklung sowie für Internatsschülerinnen und Internatsschüler an Förderschulen findet die Regelung für die Jahrgänge 1 bis 6 Anwendung, da bei ihnen von einem erhöhten Betreuungs- und Unterstützungsbedarf ausgegangen wird. Für die übrigen Förderschulformen (Hören, Sehen, Sprachheilförderung und Lernen) gelten grundsätzlich die gleichen Regelungen wie für allgemeine Schulen. Schülerinnen und Schüler in den Abschlussjahrgängen in den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung erhalten Präsenzunterricht unter Wahrung der Abstandsregelungen.
  • Für die Ersatzschulen findet der „Leitfaden für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/21“ keine Anwendung.


Unterricht in den Abschlussklassen

  • Der Unterricht in den Abschlussklassen der allgemein bildenden und beruflichen Schulen sowie der Schulen für Erwachsene wird weiterhin grundsätzlich im Rahmen von Präsenzunterricht bei durchgängiger Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern erteilt.
  • Der Präsenzunterricht kann, wenn ein vergleichbarer Lernerfolg sichergestellt wird, phasenweise durch Distanzunterricht ersetzt werden.
  • Das gilt auch für die Abschlussjahrgänge in Ersatzschulen.
  • Für die Fächer Religion und Ethik wird – wie bisher – auf Nr. 4 und 7 des Erlasses vom 4. September 2020 (Az. 351.300.013-126) verwiesen.
  • Die Abschlussprüfungen finden unter Berücksichtigung der besonderen Situation der Pandemie statt. Weitere Informationen finden sich in der Anlage.


B) Allgemeine Regelungen für alle Jahrgangsstufen


1. Leistungsbewertung

Da grundsätzlich von der Gleichwertigkeit von Präsenzunterricht, Wechselunterricht und Distanzunterricht auszugehen ist, haben die unterschiedlichen Unterrichtsformen keinen Einfluss auf die Leistungsbewertung. Entscheidend ist, dass die allgemeingültigen Bewertungsmaßstäbe (individuelle Zurechenbarkeit, für die gesamte Lerngruppe gleichermaßen verbindliche Anforderungen, gleicher Bewertungsmaßstab sowie Beachtung der Grundsätze der Leistungsfeststellung und Leistungsbewertung nach § 26 der Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses (VOGSV)) eingehalten werden. Das bedeutet, dass für alle Schülerinnen und Schüler einer Lerngruppe durch das Unterrichtsgeschehen – unabhängig von der Unterrichtsform – die gleichen Lernvoraussetzungen gegeben sein müssen.

2. Klassenarbeiten, Klausuren und sonstige Prüfungen

Klassenarbeiten, Klausuren und sonstige Prüfungen mit Ausnahme derjenigen, welche für Schulabschlüsse 2021 und 2022 unaufschiebbar sind, finden bis zum 14. Februar 2021 nicht statt. Dies bedeutet, dass die bis dahin terminierten schriftlichen Leistungsnachweise, die für die Noten in Abschlusszeugnissen relevant sind (z. B. Klausuren der gymnasialen Oberstufe, die in die Abiturnote einfließen), geschrieben werden können, und zwar in Präsenz in der Schule unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln. Ersatzleistungen sind alternativ möglich. Die Klassenarbeiten und Prüfungen in den anderen Jahrgangsstufen entfallen, können aber ebenfalls durch Ersatzleistungen kompensiert werden.

3. Durchführung von Zeugniskonferenzen

Sofern noch Zeugniskonferenzen anstehen, können diese auch weiterhin nach § 11 Abs. 5 Satz 1 Konferenzordnung (KonfO) und § 21 Abs. 1 Satz 2 KonfO auf elektronischem Wege durchgeführt werden. Dabei beinhaltet die elektronische Form neben der Nutzung von Telefonkonferenzsystemen unter bestimmten Voraussetzungen auch die Nutzung von Videokonferenzsystemen.

Die vom Hessischen Datenschutzbeauftragten ausgesprochene, bis zum Schuljahresende befristete Duldung grundsätzlich aller Videokonferenzsysteme gilt ausschließlich für den pädagogischen Bereich. Für den Bereich der Schulverwaltung gelten die regulären datenschutzrechtlichen Anforderungen. Für Systeme, deren Datenschutzkonformität nicht abschließend beurteilt werden kann, ist ein Einsatz im Bereich der Schulverwaltung (also auch für die Zeugniskonferenzen) daher grundsätzlich ausgeschlossen.

Allerdings ist es Schulen, die ein datenschutzfreundliches Videokonferenzsystem im Einsatz haben, unter den pandemischen Bedingungen möglich, auch Aufgaben der Schulverwaltung, zu denen u. a. Zeugniskonferenzen zählen, per Videokonferenzsystem durchzuführen. Open-Source-Anwendungen werden als datenschutz-freundlich eingestuft, insbesondere dann, wenn diese durch die Schule oder den Schulträger oder eine entsprechende Stelle gehostet werden.

Im Rahmen des Einsatzes von Videokonferenzen ist insbesondere zu beachten:

  • Eine Aufzeichnung der Übertragung darf nicht erfolgen.
  • Die Lehrkräfte sind vorab über den geplanten Einsatz des Videokonferenzsystems [Datenschutzhinweise nach Art. 13 und 14 Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)] zu informieren. Sie sind darauf hinzuweisen, dass keine Aufzeichnung oder Übertragung an Dritte erfolgen darf und dass ein solches Verhalten strafrechtlich bewehrt ist (§ 201 StGB).
  • Bei dem Einsatz von Videokonferenzsystemen ist der Grundsatz der Datensparsamkeit zu beachten. Es dürfen nur die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten der Betroffenen verarbeitet werden.
  • Der Einsatz des Videokonferenzsystems ist in der Konferenzniederschrift zu vermerken.

Die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern sind in geeigneter Weise darüber zu informieren, dass die Zeugniskonferenzen auf Grund der Pandemiesituation mittels Videokonferenzsystem durchgeführt werden. Hierfür eignet sich beispielsweise folgende Formulierung:
„Es wird darüber informiert, dass die Zeugniskonferenzen im Januar 2021 auf Grund der Pandemiesituation mittels Videokonferenzsystem <Name des Videokonferenzsystems> durchgeführt werden. Eine Aufzeichnung findet nicht statt. Die rechtliche Möglichkeit, Konferenzen elektronisch durchzuführen, wurde durch § 11 Abs. 5 Satz 1 Konferenzordnung (KonfO) und § 21 Abs. 1 Satz 2 KonfO eröffnet. Die Gewährleistung der Sicherheit der Verarbeitung personenbezogener Daten und die Einhaltung des Datenschutzes wird sichergestellt.“

4. Durchführung von Eltern- und Schülergesprächen zur Notenbegründung

Für Gespräche mit Schülerinnen und Schülern und Eltern zur Notengebung nach § 30 Abs. 1 Satz 5, Abs. 2 Satz 2 und 3 VOGSV haben bereits bewährte und etablierte Kommunikationswege weiterhin Bestand. Wünschen die Eltern oder die Schülerinnen und Schüler eine Erläuterung der Noten bzw. hält die Lehrkraft dies für pädagogisch notwendig, so kann diese in der Schule im Rahmen der Hygieneregeln vor Ort erfolgen. Die Nutzung von herkömmlichen Telekommunikationsmedien oder eine Teilnahme per Videokonferenzsystem ist auf freiwilliger Basis ebenfalls möglich. Dies wird vom Hessischen Datenschutzbeauftragten vorübergehend geduldet.

5. Durchführung von Elternsprechtagen und Beratungsgesprächen über den weiteren Bildungsweg nach Klasse 4, am Ende der Förderstufe und am Ende der Jahrgangsstufe 7 der Mittelstufenschule

Nach § 9 Abs. 5 der Dienstordnung für Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist mindestens einmal im Schuljahr ein Elternsprechtag durchzuführen. Die Lehrkräfte sind verpflichtet, an dem von der Schulleiterin oder dem Schulleiter einberufenen Elternsprechtag teilzunehmen.

Neben der Möglichkeit des persönlichen Gesprächs in der Schule im Rahmen der Hygieneregeln vor Ort ist die Nutzung von herkömmlichen Telekommunikationsmedien möglich. Auf den Einsatz von Videokonferenzsystemen ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nach Möglichkeit zu verzichten. Sollte der Einsatz nach Einwilligung der Eltern trotzdem erfolgen, ist eine besondere Sorgfalt bezüglich des Datenschutzes wie unter Nr. 3 erläutert zu gewährleisten.

Diese Regelung gilt auch für die Einzelberatung über den weiteren Bildungsweg der Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 4, der Jahrgangsstufe 6 der Förderstufe und der Jahrgangsstufe 7 der Mittelstufenschule, zu der die besuchte Schule die Eltern nach § 10 Abs. 3, § 12 Abs. 1 und § 13 VOGSV bis zum 25. Februar 2021 einlädt.

6. Halbjahreszeugnisse

Nach § 62 Abs. 1 Satz 8 VOGSV kann die Schulleiterin oder der Schulleiter festlegen, dass die Halbjahreszeugnisse nicht am letzten Unterrichtstag vor dem ersten Montag im Februar, sondern an einem anderen oder mehreren anderen Terminen unter Einhaltung der Hygieneregelung in der Schule ausgegeben werden. Eine Zeugnisausgabe ist daher nach der Zeugniskonferenz aufgrund der besonderen Rahmenbedingungen während der Pandemielage ausnahmsweise auch im Februar möglich.

Als Ausstellungstag ist – unabhängig vom Ausgabedatum und der letzten Anwesenheit einer Schülerin oder eines Schülers in der Schule – immer der letzte Unterrichtstag des Schulhalbjahres (29. Januar 2021) einzusetzen (§ 61 Abs. 6 Satz 1 VOGSV).

Ein postalischer Versand von Zeugnissen ist ausnahmsweise in Abstimmung mit den Elternvertretungen bzw. in Einzelfällen mit den Eltern oder der volljährigen Schülerin/dem volljährigen Schüler möglich. Dies gilt z. B. für Fälle von Erkrankungen, Zugehörigkeit zu medizinischen Risikogruppen oder dringendem Bedarf der Vorlage der Zeugnisse.

Soweit Einvernehmen besteht, ist die Ausgabe des Zeugnisses ausnahmsweise auch nach Beendigung des Distanzunterrichts möglich.

7. Schulfahrten

Mehrtägige Schulfahrten in alle Zielgebiete bleiben bis zu den Osterferien 2021 untersagt. Bereits gebuchte Schulfahrten in EU-Mitgliedstaaten, das Vereinigte Königreich, die Schweiz, Norwegen, Island oder Liechtenstein sind umgehend zu stornieren.

Neubuchungen für Zeiträume ab den Osterferien 2021 dürfen weiterhin nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass eine kostenfreie Stornierung jederzeit möglich ist, falls die Schulfahrt infolge infektionsschutzrechtlicher Verbote undurchführbar wird oder das HKM die Absage von Schulfahrten anordnet. Den Eltern bzw. Schülerinnen und Schülern wird empfohlen, neue Verträge für Schulfahrten ab den Osterferien 2021 nur zu schließen, wenn ein kostenfreier Rücktritt aus den vorgenannten Gründen möglich ist. Etwaige Kosten eines Rücktritts aus anderem Grund erstattet das Land nicht. Im Übrigen wird auf die Stornokostenregelung im Erlass vom 3. Dezember 2020 – Az. 960.060.070-00030 – verwiesen.

8. Kinderbetreuung: Kinderkrankengeld und Entschädigungsanspruch

Ab dem 5. Januar 2021 können gesetzlich Versicherte, die z. B. wegen der Aussetzung der Präsenzpflicht ihre Kinder betreuen müssen, einen Anspruch auf Kinderkrankengeld nach § 45 Abs. 2a Satz 3 SGB V geltend machen. Nähere Informationen erhalten Eltern bei ihrer gesetzlichen Krankenkasse. Auf Verlangen der Eltern sind die Schulen dazu verpflichtet, eine Bescheinigung zu erstellen (s. Anlage).

Seit dem 30. März 2020 können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gemäß 56 Abs. 1a IfSG einen Anspruch auf Entschädigung haben, wenn sie wegen des ausgesetzten Unterrichts ihre Kinder selbst betreuen müssen. Zuständig hierfür ist in Hessen das Regierungspräsidium Darmstadt. Das gilt auch, wenn Eltern der dringenden Empfehlung des Landes folgen und die Betreuungsmöglichkeiten in der Schule nicht in Anspruch nehmen.

Bei verbeamteten wie tarifbeschäftigten Lehrkräften ist weiterhin zunächst zu prüfen, ob im erforderlichen Umfang Dienstbefreiung zur Kinderbetreuung unter Fortzahlung der Besoldung in Betracht kommt. Entsprechende Anträge können die Lehrkräfte an die jeweilige Schulleiterin/den Schulleiter richten.

9. Lerncamps in den hessischen Schulferien

Aufgrund der anhaltenden Pandemie können in den Oster- und Sommerferien zur Kompensation von Lerninhalten folgende Lerncamps an Schulen eingerichtet werden:

  • Schulbezogene Oster- und Sommercamps 2021: In den Oster- und Sommerferien 2021 haben öffentliche Schulen erneut hessenweit die Möglichkeit, ein schulbezogenes Oster- und/oder Sommercamp an ihrer Schule anzubieten, um die individuelle/pandemiebedingte Förderung von Schülerinnen und Schülern gewährleisten zu können. Die Förderung richtet sich an alle Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 13 in allen Bildungsgängen.
  • Ferienakademie: Dieses freiwillige, für die Schülerinnen und Schüler kostenfreie Angebot, soll den Start in das neue Schuljahr erleichtern. Die Ferienakademie findet voraussichtlich in den letzten beiden Wochen der Sommerferien in einer Schule statt und richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 10. Nähere Informationen zu den Lerncamps (auch zu der Finanzierung durch das HKM) erhalten Sie Anfang Februar.

10. Für den Zeitraum ab dem 15. Februar gegebenenfalls zu beachtende Hinweise zur Notbetreuung

Für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6, die während des Wechselunterrichts außerhalb der Anwesenheit ihrer „Lern(teil)gruppe“ nicht zuhause betreut werden können, muss parallel zum Präsenzunterricht in der Schule (gegebenenfalls auch nachmittags) eine Notbetreuung in Form einer betreuten Lern- und Übungszeit eingerichtet werden. Aufgrund des zu erwartenden zusätzlichen Raum- und Personalbedarfs muss dies in enger Kooperation mit den Schulträgern sowie Schulfördervereinen, Jungendhilfeträgern etc. erfolgen. Sollte der Fall eintreten, erfolgen unmittelbar nähere Hinweise.


C) Regionale Regelungen


Unabhängig von dieser vom Hessischen Kultusministerium getroffenen landesweiten Regelung können weiterhin – je nach Entwicklung der pandemischen Lage vor Ort – regionale oder schulbezogene Maßnahmen z. B. durch die Gesundheitsämter in Abstimmung mit den Schulträgern und Staatlichen Schulämtern angeordnet werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Schulleiterinnen und Schulleiter, auch wenn wir weiterhin vor großen Herausforderungen stehen, sind wir überzeugt davon, dass wir die kommenden Wochen gemeinsam mit Ihrer Unterstützung vor Ort bewältigen werden. Ich danke Ihnen und Ihrem Kollegium herzlich für Ihren unermüdlichen Einsatz für unsere Schülerinnen und Schüler, welcher für unser Land von unschätzbarem Wert ist.


Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Prof. Dr. R. Alexander Lorz

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