Schreiben vom 22. Juni 2021

Aktuelle Information zum Schul- und Unterrichtsbetrieb

Sehr geehrte Schulleiterin, sehr geehrter Schulleiter,

erneut danke ich Ihnen und Ihrem Kollegium herzlich für die in den zurückliegenden Wochen geleistete Arbeit. Mit diesem Schreiben möchte ich Sie über die gegenwärtigen Planungen im Hinblick auf den Schul- und Unterrichtsbetrieb in der Zeit bis zu den Sommerferien und, soweit schon absehbar, danach informieren. Zunächst die ganz zentrale gute Nachricht: Gegenwärtig besteht kein Anlass, erneut den Präsenzunterricht einzuschränken und bestimmte Jahrgangsstufen landesweit in den Wechsel- oder den Distanzunterricht zu schicken. Wir hoffen alle sehr, dass die positive Lage auch nach den Sommerferien anhält, sodass dann kein Grund bestehen wird, diese Entscheidung wieder rückgängig zu machen. Wie sich die Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus auf die Entwicklung der Infektionszahlen in den nächsten Wochen und Monaten allerdings auswirken wird, ist derzeit leider noch nicht absehbar.

Aktuell steht eine weitgehend formale Änderung der Rechtsgrundlagen für die pandemiebedingten Einschränkungen des gesamten öffentlichen Lebens an, die auch den Schulbereich mit betrifft, aber für die Schulen in der Sache nur geringfügige Änderungen mit sich bringt. Es wird lediglich nötig sein, sich an neue Paragraphen- und Absatzzahlen zu gewöhnen, hinter denen aber ganz überwiegend die gleichen Vorschriften stehen wie in der letzten Zeit.

Grund dafür ist, dass die Landesregierung zwei im Moment noch geltende, aber regulär am Sonntag, dem 27. Juni 2021, auslaufenden Rechtsverordnungen – die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung und die Corona-Einrichtungsschutzverordnung – zu einer einzigen Corona-Schutzverordnung zusammengefasst hat, die allerdings bereits am Freitag, dem 25. Juni 2021 in Kraft treten wird. Die wesentlichen Regelungen für den Schulbereich sind Folgende:

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt weiterhin. So wie an anderen Orten wird auch in Schulen künftig allerdings für die Beschäftigten die Pflicht bestehen, eine medizinische Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Eine Alltagsmaske genügt nur noch bei Schülerinnen, Schülern und Studierenden. Andererseits wird die Pflicht, als Erleichterung gegenüber dem Istzustand, nur noch auf den Durchgangsflächen und im Klassen- oder Fachraum bis zur Einnahme eines Sitzplatzes bestehen. Den weitaus größten Teil des Unterrichtsbetriebs sowie alle im Freien stattfindenden Aktivitäten werden Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler also wieder mit freiem Gesicht absolvieren können. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen weiterhin für Kinder unter 6 Jahren, für Personen, die aufgrund einer Behinderung oder gesundheitlichen Beeinträchtigung keine Maske tragen können, zur Nahrungsaufnahme sowie in Situationen, in denen es aus schulischen Zwecken erforderlich ist, die Maske abzulegen, also etwa beim Schulsport.

Die Teilnahme am Präsenzunterricht wird weiterhin nur Personen möglich sein, die über den Nachweis eines negativen Testergebnisses – entweder aufgrund eines professionellen Schnelltests oder aufgrund eines Selbsttests in der Schule – verfügen. Das Gleiche gilt in Zukunft auch für andere reguläre schulische Veranstaltungen in Präsenzform. Das betrifft namentlich Schulfahrten – soweit sie wieder zulässig sind (siehe unten) – und schulische Förderangebote in den Ferien, nicht aber punktuelle Ereignisse wie Elternabende oder Schulfeste. Der Test darf in allen Fällen zu Beginn des Schul- oder Veranstaltungstags nicht älter sein als 72 Stunden. Schülerinnen und Schüler, die danach nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, sind verpflichtet, einem von der Schule angebotenen Distanzunterricht zu folgen.

Keinen Test vorweisen müssen weiterhin von einer Covid-19-Erkrankung genesene (der Nachweis ist auf sechs Monate befristet) oder vollständig gegen Covid-19 geimpfte Personen sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Abschlussprüfungen; auch diesen werden jedoch (wie bisher schon) Testungen angeboten. Auch die Möglichkeit, dass das Kultusministerium Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in bestimmten Fällen von der Testobliegenheit befreit, bleibt bestehen (Erlass vom 12. Mai 2021, Az. 651.260.130-00308). Nach den Sommerferien werden die Schulen voraussichtlich auch ermächtigt werden, den Schülerinnen und Schülern das negative Ergebnis eines in der Schule durchgeführten Tests für die außerschulische Nutzung zu bescheinigen.

Nach den Sommerferien 2021 können Schulfahrten innerhalb Deutschlands grundsätzlich durchgeführt werden. Dies gilt weiterhin unter dem Vorbehalt, dass die Entwicklung der Pandemie Reisen in das Zielgebiet zulässt. Außerdem wird die Zulässigkeit bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres 2021/2022 an die Bedingung geknüpft, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im Ausgangs- und im Zielgebiet am Tag des Beginns der Fahrt drei Tage nacheinander den Wert von 100 nicht überstiegen hat. Unabhängig von dieser Schwelle kann es infektionsschutzrechtliche Gründe dafür geben, dass eine Klassenfahrt nicht durchgeführt werden darf, so etwa, wenn in einem Land der Bundesrepublik Deutschland auch bei einem Inzidenzwert von unter 100 touristische Reisen untersagt sind.

Personen, die selbst oder bei denen Angehörige des gleichen Hausstandes Krankheitssymptome für Covid-19 aufweisen, dürfen auch künftig nicht am Präsenzbetrieb der Schulen teilnehmen. Dasselbe gilt für Personen, deren Hausstandsangehörige einer Quarantäne unterliegen, es sei denn, sie selbst sind gegen Covid-19 geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen und die Quarantäne beruht nicht auf dem Verdacht einer Infektion mit einer als besorgniserregend eingestuften Virusvariante. Die Regelungen, die hierfür bislang in § 3 Abs. 5 und 7 der Corona Einrichtungsschutzverordnung enthalten waren, ändern sich in der Sache nicht, werden aber zu einem eindeutigen Betretungsverbot zusammengefasst, das nunmehr in § 6 Abs. 1 der Corona-Schutzverordnung neben den Betretungsverboten für andere Einrichtungen geregelt ist.

Weiterhin möglich sein wird es, Schülerinnen und Schüler sowie Studierende ohne Angabe von Gründen von der Teilnahme am Präsenzunterricht abzumelden. Sie bleiben auch in diesem Fall verpflichtet, am Distanzunterricht teilzunehmen. Die bislang noch gegebene Gelegenheit für Lehrkräfte sowie sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ihre Dienst- oder Arbeitspflichten aus der Präsenz an den heimischen Arbeitsplatz zu verlegen, wenn sie selbst oder Hausstandsangehörige von ihnen im Fall einer Infektion mit dem SARS-CoV2-Virus einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, schwer zu erkranken, kann hingegen wegen der mittlerweile weit fortgeschrittenen Impfkampagne für Risikogruppen nach den Sommerferien entfallen. Bis dahin wird die bislang in § 3 Abs. 8 Corona-EinrSchV geregelte Befreiung vom Präsenzdienst auf Antrag aufgrund eines Erlasses des Kultusministeriums übergangsweise weiter gewährt. Weiterhin können die Gesundheitsämter unabhängig von den vom Kultusministerium getroffenen landesweiten Regelungen – je nach Entwicklung der pandemischen Lage vor Ort – regionale oder schulbezogene Maßnahmen in Abstimmung mit den Schulträgern und im Einvernehmen mit den Staatlichen Schulämtern anordnen.

Lassen Sie uns gemeinsam hoffen, dass diese nächsten Öffnungsschritte eine Etappe auf einem Weg markieren, der weiterhin geradlinig zurück in eine schulische Normalität führt. Ich danke Ihnen allen herzlich für Ihr außerordentliches Engagement und bitte Sie, Ihre Schulgemeinde zeitnah über die konkrete Umsetzung der geplanten nächsten Schritte zu informieren. Dabei bitte ich Sie, wie bereits gewohnt, die Informationen Ihrerseits unter den Vorbehalt kurzfristiger pandemiebedingter Änderungen zu stellen.

Mit den besten Grüßen und allen guten Wünschen
Im Auftrag
gez.

Jörg Meyer-Scholten

Leiter Zentralabteilung

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