Ministerschreiben vom 11. Februar 2021

Maßnahmen ab dem 22. Februar 2021 - Schulen

- Wechselunterricht für Jahrgangsstufen 1 bis 6 ab 22. Februar 2021 - Einrichtung einer Notbetreuung - Maskenpflicht im Unterricht ab Jahrgangsstufe 1 - Fortsetzung des Distanzunterrichts für die Jahrgangsstufen ab Klasse 7 (Ausnahme: Abschlussklassen) - Präsenzunterricht für Q2 sowie für Vorkurse an den Abendgymnasien und Hessenkollegs ab dem 22. Februar - Hygieneplan 7.0

Sehr geehrte Schulleiterin, sehr geehrter Schulleiter,

aufgrund der besonderen Bedeutung des Präsenzunterrichts für Kinder und ihre Eltern im Hinblick auf Bildung, soziale Teilhabe und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht der gemeinsame Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar schrittweise Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich und erlaubt es uns, die Schulen für die Vorklassen, die Vorlaufkurse und die Jahrgangsstufen 1 bis 6 in geteilten Klassen wie geplant ab Montag, dem 22. Februar 2021, zu öffnen. Das Tragen von Masken, regelmäßiges Lüften und die strenge Einhaltung von Hygienemaßnahmen bleiben weiterhin unerlässlich, damit sich die aktuell positive Entwicklung bei den Infektionszahlen fortsetzen kann. Falls der Trend zur Reduzierung der wöchentlichen Inzidenzwerte anhält, planen wir, auch die weiteren Jahrgangsstufen so bald wie möglich in größtmöglichem Umfang in den Präsenzunterricht zurückzuführen.

Im Anschluss an die heutige Beschlussfassung der Hessischen Landesregierung erhalten Sie, wie in meinem Schreiben vom 8. Februar 2021 angekündigt, die versprochenen weiteren notwendigen Informationen, um ab dem 22. Februar 2021 möglichst reibungslos mit dem Wechselunterricht für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 beginnen und sich auf das weitere Vorgehen für die höheren Jahrgangsstufen einstellen zu können. Zur Organisation des Unterrichtsbetriebs liegen Ihnen bereits die entsprechenden Eckpunkte im „Leitfaden für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/2021" sowie die mit Schreiben vom 8. Februar 2021 übersandte Anlage zum Leitfaden vor.

1. Notbetreuung für die Jahrgangsstufen 1 bis 6

Die einzurichtende Notbetreuung sollte möglichst der Abdeckung der Verlässlichen Schulzeit entsprechen. Bezüglich der räumlichen und personellen Organisation der Notbetreuung bitte ich Sie, die Bedarfsfragen mit dem zuständigen Schulträger abzustimmen. Zur Teilnahme an der Notbetreuung berechtigt sind Schülerinnen undSchüler, sofern

a. eine Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, insbesondere, weil beide sorgeberechtigten Elternteile, in deren Haushalt sie wohnen, ihrer Erwerbstätigkeit oder ihrem Studium nachgehen müssen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist durch Bescheinigungen, insbesondere
des Dienstherrn oder Arbeitgebers, rechtzeitig, möglichst eine Woche im Voraus, nachzuweisen. Entsprechendes gilt für berufstätige oder studierende Eltern, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen,

b. die Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,

c. ein Anspruch auf sonderpädagogische Förderung besteht, die eine besondere Betreuung erfordert oder

d. ohne die Betreuung im Einzelfall für Eltern und Kinder eine besondere Härte entstünde, die sich durch außergewöhnliche und schwerwiegende Umstände von den durch den Wegfall der regelhaften Betreuung allgemein entstehenden Härten abhebt.

Ein Muster für eine Bescheinigung des Arbeitgebers oder Dienstherrn liegt diesem Schreiben bei.

2. Schriftliche Leistungsnachweise in den Jahrgangsstufen 1 bis 6

Schriftliche Leistungsnachweise können in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 ab dem 22. Februar 2021 in Präsenz erfolgen.

3. Religion, Ethik und Islamunterricht (Schulversuch) im Wechselunterricht

Für die Fächer Religion, Ethik und Islamunterricht (Schulversuch) wird auf den beigefügten Erlass vom 4. September 2020 (Az. 351.300.013-126) verwiesen, insbesondere auf dessen Nr. 6.

4. Maskenpflicht im Unterricht und in der Notbetreuung

Künftig ist für Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1 bis 4 wie auch für ihre Lehrerinnen und Lehrer das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske, Community-Maske) auch im Unterricht und in der Notbetreuung verpflichtend, wie dies ab Jahrgangsstufe 5 bereits der Fall ist. Dies gilt nicht für Kinder unter 6 Jahren oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Nach Möglichkeit sind in allen Jahrgangsstufen medizinische Gesichtsmasken (sog. OP-Masken) zu tragen.

Auf regelmäßige Maskenpausen und das mindestens tägliche Wechseln der Masken ist zu achten.

5. Jahrgangsstufen ab Klasse 7 (mit Ausnahme der Abschlussklassen)

Die Jahrgangsstufen ab Klasse 7 (mit Ausnahme der Abschlussklassen) verbleiben bis auf Weiteres im Distanzunterricht. Leistungsnachweise in Form von Klassenarbeiten, Klausuren und sonstigen Prüfungen in Präsenz finden während des Distanzunterrichts auch weiterhin nicht statt. Ersatzleistungen sind alternativ möglich. Wir beobachten die Entwicklung des Infektionsgeschehens, um auch für diese Jahrgangsstufen so bald wie möglich wieder so viel Präsenzunterricht wie infektiologisch vertretbar realisieren zu können.

6. Abschlussklassen und Q2

Die Schülerinnen und Schüler an gymnasialen Oberstufen und beruflichen Gymnasien sowie Studierende an Abendgymnasien und Hessenkollegs in der Q2 erhalten ab dem 22. Februar 2021, wie schon die Abschlussklassen und -jahrgänge, ebenfalls Präsenzunterricht (zur Definition der Abschlussklassen siehe § 3 Abs. 1 Satz 2 EinrSchV, Lesefassung unter www.hessen.de). An den Schulen für Erwachsene treten ebenso die Vorkurse an Abendgymnasien und Hessenkollegs ab dem 22. Februar 2021 in den Präsenzunterricht; an Abendhauptschulen erhalten das erste und zweite Semester und an Abendrealschulen das dritte und vierte Semester Präsenzunterricht.

Daraus folgt:

Der Unterricht in den Abschlussklassen und -jahrgängen sowie in der Q2 der allgemein bildenden und beruflichen Schulen sowie der Schulen für Erwachsene wird grundsätzlich im Rahmen von Präsenzunterricht bei durchgängiger

Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern erteilt.

  • Dies schließt die Schülerinnen und Schüler aus den Abschlussjahrgängen im Förderschwerpunkt Lernen und im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ein.
  • Der Präsenzunterricht kann, wenn ein vergleichbarer Lernerfolg sichergestellt wird, phasenweise durch Distanzunterricht ersetzt werden.
  • Das gilt auch für die Abschlussjahrgänge in Ersatzschulen.
  • Für die Fächer Religion und Ethik wird – wie bisher – auf Nr. 4 und 7 des Erlasses vom 4. September 2020 (Az. 351.300.013-126) verwiesen.
  • Die Abschlussprüfungen finden auf Grundlage der jeweils geltenden Bestimmungen für die Prüfungsdurchführung und unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in der Schule statt.

7. Wöchentliche anlasslose Tests für Schulpersonal

Das Angebot des Landes an Lehrkräfte und anderes schulisches Personal, sich freiwillig und symptomfrei auf das Coronavirus testen zu lassen, wird fortgesetzt und die Frequenz erhöht. Die bislang alle 14 Tage angebotene sogenannte Point-of-Care-Antigentestung soll künftig wöchentlich durchgeführt werden können. Mit dieser Maßnahme erhöhen wir den Schutz an unseren Schulen noch einmal deutlich.

Nähere Informationen hierzu erhalten Sie in den nächsten Tagen.

8. Aktualisierter Hygieneplan

Bitte beachten Sie den diesem Schreiben beigefügten Hygieneplan 7.0.

9. Regionale Regelungen

Weiterhin können unabhängig von dieser vom Hessischen Kultusministerium getroffenen landesweiten Regelung – je nach Entwicklung der pandemischen Lage vor Ort – regionale oder schulbezogene Maßnahmen z. B. durch die Gesundheitsämter in Abstimmung mit den Schulträgern und Staatlichen Schulämtern angeordnet werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Schulleiterinnen und Schulleiter,

mir ist bewusst, mit welchen enormen organisatorischen Herausforderungen die neuen Umsetzungsschritte verbunden sind. Hinweisen möchte ich daher auch auf unsere aktuellen Fortbildungs- und Unterstützungsangebote zur Gestaltung und Organisation von Distanz- und Wechselunterricht, die aufgrund ihrer Kürze gut in den Arbeitsalltag integrierbar sind und zu denen man sich auch kurzfristig anmelden kann (https://schulportal.hessen.de/fortbildungen/angebote/). Für Ihr nicht nachlassendes und in höchstem Maße anzuerkennendes Engagement für das Wohl der Ihnen anvertrauten
Schülerinnen und Schüler danke ich Ihnen und Ihrem Kollegium sehr herzlich.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Prof. Dr. R. Alexander Lorz

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