Schreiben vom 12. Mai 2021

Schul- und Unterrichtsbetrieb ab dem 17. Mai 2021

Sehr geehrte Schulleiterin, sehr geehrter Schulleiter,
sehr geehrte Damen und Herren,

die zuletzt beschlossenen und umgesetzten Maßnahmen wie die beschleunigte Impfkampagne, die verstärkten Testungen und die so genannte Bundesnotbremse zeigen mittlerweile ihre Wirkung. So ist die 7-Tage-Inzidenz bundes- und hessenweit in den vergangenen zwei Wochen kontinuierlich gesunken. In mehreren Landkreisen und kreisfreien Städten in Hessen liegt sie bereits unter 100. Für den Fall, dass der Wert an mindestens fünf Werktagen unter 100 liegt, können die Länder eigene Regelungen, auch im Bereich der Schulen, treffen. Von dieser Möglichkeit hat die Hessische Landesregierung heute in Form eines Zwei-Stufen-Plans Gebrauch gemacht. Dieser gilt für alle Landkreise und kreisfreien Städte, die am oder ab dem 17. Mai 2021 nicht mehr unter die so genannte Bundesnotbremse fallen.

Für die Schulen bedeutet dies Folgendes:

  1. Hessischer Zwei-Stufen-Plan bei Inzidenz unter 100 bzw. unter 50

Stufe 1 (Inzidenz unter 100)

Die 1. Stufe greift in den Landkreisen und kreisfreien Städten, die am oder ab dem 17. Mai 2021 nicht mehr unter die Bundesnotbremse fallen. Das heißt, liegt die Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf Werktagen in Folge unter 100, gelten ab dem übernächsten Tag die folgenden Regelungen:

  • Die Jahrgangsstufen 1 bis 6 kehren in den täglichen Präsenzunterricht zurück. Dieser wird als eingeschränkter Regelbetrieb unter Einhaltung der bekannten Hygienebestimmungen durchgeführt.
  • Die Jahrgangsstufen ab Jahrgangsstufe 7 und die beruflichen Vollzeitschulformen werden zunächst weiterhin im Wechsel unterrichtet. Alle Abschlussklassen kehren grundsätzlich in den Präsenzunterricht zurück. In der Berufsschule (duales System) findet Präsenzunterricht in Kombination mit phasenweisem Distanzunterricht statt.
  • Es besteht nach wie vor eine Testpflicht zweimal pro Woche für alle.

Mir ist bewusst, dass die Rückkehr in den Präsenzunterricht für die Schulen, die bereits am Montag, dem 17. Mai 2021, unter diese Regelung fallen, aus organisatorischen Gründen nicht in jedem Fall bereits an diesem Tag umgesetzt werden kann. Sollte eine Umsetzung ausnahmsweise nicht möglich sein, bitte ich Sie, liebe Schulleiterinnen und Schulleiter, in unmittelbarer und enger Kommunikation mit Ihrer Schulgemeinde so schnell wie möglich für die Umstellung auf den Präsenzunterricht zu sorgen.

Stufe 2 (weitere 14 Tage unter 100 bzw. Inzidenz an fünf Tagen unter 50)

Die 2. Stufe greift in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Inzidenz nach Stufe 1 an weiteren aufeinanderfolgenden 14 Kalendertagen unter 100 liegt oder sobald die Inzidenz den Schwellenwert von 50 an fünf aufeinanderfolgenden Kalendertagen unterschreitet.

Es gelten dann ab dem nächsten Tag die folgenden Regelungen:

  • Auch die Jahrgangsstufen ab Jahrgangsstufe 7 kehren in den täglichen Präsenzunterricht (eingeschränkter Regelbetrieb) zurück. Das heißt, alle Jahrgangsstufen von 1 bis 13 befinden sich wieder im Präsenzunterricht.

  • Es besteht nach wie vor eine Testpflicht zweimal pro Woche für alle.

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration gibt auf seiner Homepage den jeweiligen Tag bekannt, an dem der Präsenzunterricht beginnt. Die Staatlichen Schulämter informieren die Schulen.

II.        Inzidenz über 100 bzw. über 165 (so genannte Bundesnotbremse)

Bei Inzidenzen von mehr als 100 oder über 165 gelten weiterhin (zunächst bis zum 30. Juni 2021) die gesetzlichen Regelungen zur Bundesnotbremse (vgl. mein Schreiben vom 23. April 2021). Wenn ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen eine Inzidenz von mehr als 100 aufweist, so ist der Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag in allen Jahrgangsstufen und Klassen nur noch als Wechselunterricht zulässig. Überschreitet an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz den Wert von 165, so werden ab dem übernächsten Tag alle Schülerinnen und Schüler im Distanzunterricht beschult. Eine Ausnahme hiervon gilt für Abschlussklassen und Förderschulen.

Für Zeiten des Wechsel- oder Distanzunterrichts besteht wie bisher die Möglichkeit, eine Notbetreuung nach den bislang geltenden Voraussetzungen in Anspruch zu nehmen (vgl. meine Schreiben vom 11. Februar und 12. April 2021).

Bitte beachten Sie, dass weiterhin durch die örtlichen Gesundheitsämter angeordnete regionale Abweichungen aufgrund des Infektionsgeschehens möglich sind.

Hinsichtlich der Frage von Versetzungen gelten auch dieses Jahr coronabedingte Besonderheiten. Ausführliche Informationen dazu finden Sie in dem Erlass, der als Anlage beigefügt ist, sowie auf der Internetseite des Hessischen Kultusministeriums. In diesem Erlass finden Sie auch Regelungen zu Leistungsnachweisen und zur Leistungsbewertung.

Noch ein Wort zu Klassenfahrten: Klassenfahrten sind ein wichtiger Bestandteil des Schullebens. Deshalb können, wie schon im Erlass vom 30. März 2021 geregelt, mehrtägige Schulfahrten innerhalb Deutschlands ab dem 25. Mai 2021 grundsätzlich stattfinden. Dies gilt zunächst bis zum Ende des Schuljahrs und unter dem Vorbehalt, dass die infektiologische Entwicklung Reisen in das Zielgebiet zulässt. Außerdem wird die Zulässigkeit in Anlehnung an die Regelung der Bundesnotbremse bis zum Ende des Schuljahrs 2020/21 an die Bedingung geknüpft, dass zum Zeitpunkt des Reiseantritts die Inzidenzwerte im Ausgangs- und im Zielgebiet drei Tage nacheinander den Wert von 100 nicht übersteigen. Unabhängig von dieser Schwelle kann es infektionsschutzrechtliche Gründe dafür geben, dass eine Klassenfahrt nicht durchgeführt werden darf, zum Beispiel, wenn in einem Land auch bei einem Inzidenzwert von unter 100 touristische Reisen dorthin untersagt sind. Für Neubuchungen und Stornokosten gelten die bekannten Regelungen fort, wie zuletzt ebenfalls im Erlass vom 30. März 2021 kommuniziert.

Für Reisen im Schuljahr 2021/22 werden gesonderte Regelungen getroffen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Schulleiterin, lieber Schulleiter, ich bin sehr optimistisch, dass das Licht am Ende des Tunnels aufgrund eines sich weiterhin positiv entwickelnden Infektionsgeschehens und der hoffentlich baldigen Impfmöglichkeit für Schülerinnen und Schüler von Tag zu Tag heller wird. Dass wir die Schulen für alle Jahrgänge verstärkt öffnen und so bis zum Beginn der Sommerferien zu mehr und mehr Präsenzunterricht zurückkehren können, erfüllt mich mit großer Freude.

Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihr in den letzten Wochen und Monaten gezeigtes Engagement, Ihre Geduld und Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Prof. Dr. R. Alexander Lorz

 

  1-6 sowie Vorklassen ab 7 Abschlussjahrgänge

Weitere 14 Tage unter 100 oder 5 Tage unter 50

Präsenzunterricht Präsenzunterricht Präsenzunterricht
unter 100 Präsenzunterricht Wechselunterricht Präsenzunterricht
über 100 bis 165 Wechselunterricht Wechselunterricht Wechselunterricht
über 165 Distanzunterricht Distanzunterricht Wechselunterricht

Es gelten weiterhin die Anlage des Leitfaden zum Schulbetrieb vom 8.2.2021 und für die beruflichen Schulen der Erlass vom 31.3.2021.

 

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