Schreiben vom 04. November 2020

Hinweise zum Einsatz von Luftreinigungsgeräten in Schulen

Sehr geehrte Schulleiterinnen, sehr geehrte Schulleiter,

das Lüften von Schulräumen trägt maßgeblich zu einer Verringerung des indirekten Infektionsrisikos bei und ist deshalb ein unerlässlicher Bestandteil der bereits in der Schule angewendeten Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen. Um die Lufthygiene an hessischen Schulen zu unterstützen, hat die Landesregierung ein Sofortprogramm für Schulträger zur Umsetzung von Lufthygienemaßnahmen in Höhe von 10 Mio. € beschlossen. Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags hat heute die Mittel dafür freigegeben. Die Schulträger erhalten in Kürze Nachricht über Umsetzung und Abwicklung des Programms. Dabei wird von einer ergänzenden Mitfinanzierung durch die Schulträger ausgegangen.

Aus dem Programm werden zum Beispiel die Ertüchtigung von Fenstern, einfache ventilatorgestützte Zu- und Abluftsysteme, CO2-Ampeln oder Luftreinigungsgeräte finanziert werden können. Luftreinigungsgeräte können dort eine sinnvolle Ergänzung darstellen, wo Räume nur unzureichend zu lüften sind. Nähere Informationen hierzu bietet die Veröffentlichung des Umweltbundesamtes „Mobile Luftreiniger in Schulen: Nur im Ausnahmefall sinnvoll" vom 22. Oktober 2020, die ich diesem Schreiben beifüge.

In den vergangenen Tagen erreichten uns vermehrt Fragen, wie zu verfahren ist, wenn Dritte anbieten, Luftreinigungsgeräte für die Schulen anzuschaffen. Dazu kann Folgendes klargestellt werden:

Wenn sich Schulfördervereine, Eltern und andere Dritte entschließen, selbst zusätzliche Unterstützung anzubieten, halte ich das grundsätzlich für ein erfreuliches Zeichen bürgerschaftlichen Engagements. Allerdings liegt die Verantwortung für die Ausstattung der Schulgebäude und damit auch die Entscheidung, ob und welche Geräte eingesetzt werden dürfen, bei den Schulträgern. In den Schulen dürfen Luftreiniger daher nur in Abstimmung mit dem jeweiligen Schulträger eingesetzt werden, auch wenn diese beispielsweise von Dritten (Fördervereinen u.a.) angeschafft werden. Eltern und andere Dritte sind nicht befugt, eigenmächtig Geräte in die Schulen zu bringen und dort aufzustellen. Das gilt auch für Lehrkräfte und Schulleitungen.

Der Grund dafür ist darin zu sehen, dass nur in Zusammenarbeit mit dem Schulträger Fragen der richtigen Aufstellung, Sicherheit, Folgekosten, Wartung usw. geklärt werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Wolf Schwarz
Ministerialdirigent
Abteilungsleiter I

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