Schreiben vom 20.08.2020

Einsatz digitaler Werkzeuge im Schulalltag

Sehr geehrte Schulleiterinnen und Schulleiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten Sie in Ihren pädagogisch-didaktischen Aufgaben auch im Schuljahr 2020/21 bestmöglich unterstützen und Ihnen mit Hilfe digitaler Werkzeuge wie beispielsweise Videokonferenzsystemen oder unserem Schulportal die Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht unter Pandemiebedingungen ermöglichen. Die aktuelle Lage ist weiterhin von zahlreichen Unwägbarkeiten geprägt. Der wünschenswerte Präsenzunterricht wird in Abhängigkeit von der Entwicklung des Pandemiegeschehens womöglich nicht immer angeboten werden können. Aus diesem Grund spielt der Distanzunterricht über digitale Medien eine besondere Rolle. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Form des Distanzunterrichts besteht nicht. Zu diesem Zweck werden das Hessische Schulportal weiter ausgebaut und die Implementierung einer landesweit einheitlichen Videokonferenzlösung mit Hochdruck vorbereitet. Im Folgenden informieren wir Sie über die weiteren Schritte dorthin.

1. Videokonferenzen
Über den Einsatz von Videokonferenzsystemen an Schulen wurde bereits im Schreiben vom 23. Juli 2020 informiert und ein Muster für die benötigten Einwilligungserklärungen der Schülerinnen und Schüler und ihrer Eltern beigefügt. Grundsätzlich gilt, dass der Einsatz von Videokonferenzsystemen abhängig ist von den technischen Voraussetzungen ist. Sind diese nicht gegeben, muss die Schule eine andere Form der Teilnahme an schulischen Lehrangeboten im Rahmen der häuslichen Lernsituation wählen.

Nach Klärung mit dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erhalten staatliche Schulen, die bislang noch über keine Videokonferenzmöglichkeit verfügen und auf kein Angebot ihres Schulträgers zurückgreifen können, die Möglich-keit, sich mit Landesmitteln Lizenzen für ein System zu beschaffen. Die Mittel werden über die Staatlichen Schulämter dafür zweckgebunden bis zum Ende dieses Haushaltsjahres zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen erhalten Sie von Ihrem Staatlichen Schulamt. Diese Individuallösungen sind nach Vorgabe des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit bis zum Ende des Schuljahres 2020/21 befristet und stellen eine Übergangslösung dar. Im Interesse einer datenschutzkonformen, landeseinheitlichen und nachhaltigen Lösung für alle Schulen ist ein landesweit einheitliches Videokonferenzsystem im Aufbau, welches datenschutzrechtlichen wie pädagogischen Anforderungen umfänglich Rechnung trägt und als Teil des Hessischen Schul-portals allen Beteiligten einen unkomplizierten und sicheren Zugang ermöglicht.

Weiterhin ist Folgendes zu beachten:

1.1 Datenschutz
Beim Einsatz der derzeit gängigen Videokonferenzanwendungen sind folgende Vorgaben des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu beachten:

  • Das Videokonferenzsystem dient unter Pandemiebedingungen als ein mögliches Medium für den Distanzunterricht. Daher ist der Einsatz ausschließlich auf den pädagogischen Bereich zu beschränken. Konferenzen sind von der hier beschriebenen Übergangslösung ausdrücklich nicht umfasst. Das bedeutet, wenn diese unter Einsatz von Videokonferenzlösungen abgehalten werden sollen, gelten die regulären datenschutzrechtlichen Bedingungen.
  • In jedem konkreten Einzelfall ist vorab die Erforderlichkeit des Einsatzes des Videokonferenzsystems zu prüfen. Der konkrete Einsatz ist im Rahmen der Umsetzung des Distanzunterrichts auf das Notwendige zu beschränken und mit den weiteren digitalen und analogen Werkzeugen zu verknüpfen.
  • Auf der Webseite des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit finden Sie in Kürze weitere Informationen.

1.2 Einwilligungserklärung
Die Teilnahme an einer Videokonferenz ist für Schülerinnen und Schüler freiwillig und bedarf der schriftlichen Einwilligung aller an der Konferenz Beteiligten bzw. ihrer Erziehungsberechtigten (s. Muster für Einwilligungserklärung).
Der Einsatz zur Kommunikation mit den Schülerinnen und Schülern sollte im Vorfeld sorgfältig abgewogen werden. Es ist zu prüfen, welche Informationen und Lerninhalte pädagogisch sinnvoll über dieses Medium transportiert werden können und ob ein strukturierter Austausch mit der ganzen Klasse oder nur mit einzelnen Gruppen zielführend ist.

Für die Teilnahme von Lehrkräften an den Echtzeit-Videokonferenzen zur Übertragung des Präsenzunterrichts an nicht präsente Schülerinnen und Schüler bedarf es keiner Einwilligung durch die einzelne Lehrkraft. Es liegt innerhalb der Organisationsbefugnis der Schulleitung, den Präsenzunterricht der einzelnen Lehrkraft in einer bestimmten Klasse oder Lerngruppe in der Schule dahingehend zu modifizieren, dass eine zeitwei-lige Übertragung des Unterrichts per Videokonferenzsystem an nicht präsente Schüle-rinnen und Schüler erfolgt, die nur von zuhause oder aus gesonderten Räumen der Schule zugeschaltet werden können. Die notwendige Datenverarbeitung lässt sich unter diesen Voraussetzungen auf Art. 88 DS-GVO i.V.m. § 23 HDSIG stützen, da es sich um eine zulässige Konkretisierung der Aufgabenstellung der Lehrkräfte im Rahmen ihres Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisses handelt, die aktuell an die Vorgaben zur Eindämmung der Pandemie anzupassen sind. Diese Rechtsauffassung ist mit dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit abgestimmt.

Die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für weitergehende Einsatzmöglichkeiten von Videokonferenzlösungen, die insbesondere auch den Fall möglicher erneuter Schulschließungen umfassen, werden gegenwärtig mit dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erörtert. Sobald die Rahmenbedingungen feststehen, erhalten die Schulen entsprechende Informationen.
In jedem Fall ist zu beachten, dass keine Aufzeichnung erfolgen darf. Das gilt für jede Art des Aufzeichnens, Filmens oder Mitschneidens. Eine nicht erlaubte Aufzeichnung von Ton oder Bild stellt einen Verstoß gegen die DS-GVO dar und kann zugleich den Straftatbestand des § 201 Strafgesetzbuch erfüllen.

1.3 Einheitliches System
Innerhalb einer Schule sollte nur ein System verwendet werden, damit die Handhabung möglichst einheitlich bleibt und die Schülerinnen und Schüler sich nicht an unterschiedliche Systeme gewöhnen müssen. Außerdem sollte möglichst ein System gewählt werden, das auch nach der Krise unterstützend und ergänzend zum Präsenzunterricht zum Einsatz kommen kann.

2. Schulportal Hessen
Das Schulportal des Landes Hessen ist eine Onlineplattform, die sowohl schulorganisatorische als auch pädagogisch-didaktische Prozesse unterstützt. Sie bietet Werkzeuge für Planung, Kommunikation und Materialaustausch.
Gerade in Zeiten, in denen Unterricht nicht nur im Klassenraum stattfindet, kann das Schulportal Lehrende in ihren pädagogischen Aufgaben unterstützen und die Kommunikation mit den Schülerinnen und Schülern sowie den Austausch von Unterrichtsmaterialien sicherstellen. Weitere Informationen zum Schulportal finden Sie unter https://info.schulportal.hessen.de/.

Bereits ca. die Hälfte der hessischen Schulen nutzt aktuell die einzelnen Funktionen des Schulportals. Derzeit arbeiten wir aktiv daran, das Schulportal auszubauen. Durch eine Verbesserung der technischen Infrastruktur wird es möglich sein, allen Schulen, die dies wünschen, einen Zugang zum Schulportal noch in diesem Schulhalbjahr bereitzustellen. Dazu ist es erforderlich, dass sich Schulen, die noch nicht am Schulportal angemeldet sind, dort registrieren. Für Ersatzschulen setzt die Nutzung des Schulportals die Verwaltung der Schüler- und Lehrerdaten in der LUSD voraus.

Nach Abschluss der Ausbauarbeiten im November werden die registrierten Schulen schrittweise freigeschaltet. Um dies effektiv gestalten zu können, möchten wir Sie für den Fall, dass Ihre Schule Interesse an der Nutzung des Schulportals Hessen hat, bitten, sich bereits jetzt unter https://schulportal.hessen.de/schulregistrierung/ anzumelden.

Zur Unterstützung bei der Arbeit mit dem Schulportal stehen Ihnen bereits jetzt Informa-tionsmaterialen und Fortbildungsangebote in Form von Online-Seminaren zu den einzelnen Funktionen über die Hessische Lehrkräfteakademie zur Verfügung. Sollte es darüber hinaus einen kurzfristigen dringenden Bedarf an einer Online-Plattform geben, besteht grundsätzlich die Möglichkeit einer übergangsweisen Finanzierung aus Landesmitteln. Bitte wenden Sie sich dazu zunächst per E-Mail an schulportal@kultus.hessen.de, um mit uns eine Lösung abzustimmen.

3. Distanzunterricht
Schülerinnen und Schüler, die aufgrund einer individuellen ärztlichen Bewertung im Falle einer Erkrankung dem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt sind, können grundsätzlich vor Ort im Präsenzunterricht in bestehenden Lerngruppen beschult werden, wenn besondere Hygienemaßnahmen (insbesondere die Abstandsregelung) für diese vorhanden sind bzw. organisiert werden können.
Gleichzeitig besteht die Möglichkeit einer Befreiung dieser Schülerinnen und Schüler von der Unterrichtsteilnahmepflicht in Präsenzform. Ein ärztliches Attest ist vorzulegen. Die betroffenen Schülerinnen und Schüler erhalten alternativ ein Angebot im Distanzunterricht, das dem Präsenzunterricht möglichst gleichgestellt ist; ein Anspruch auf bestimmte Formen des Unterrichts besteht nicht.

Bei Distanzunterricht handelt es sich um eine Form des schulischen Lernprozesses, der in dieser Situation an die Stelle des Präsenzunterrichts treten kann und auf Seiten der Schülerin oder des Schülers zu Hause stattfindet, aber wie der herkömmliche Unterricht einen durch die Lehrkraft regelmäßig und planmäßig gesteuerten Lernprozess darstellt (Beschulung außerhalb des Präsenzunterrichts). Die in diesem Rahmen von der Schülerin oder dem Schüler erbrachten Leistungen sowie die vermittelten Kenntnisse und Fähigkeiten sind für die Leistungsbewertung nach § 73 Abs. 2 HSchG maßgebend.

Distanzunterricht kann bei geeigneter technischer Ausstattung digital unterstützt werden. So kann z. B. durch einen Einsatz von Videokonferenzsystemen unter Berücksichtigung der o.g. Bedingungen und begleitenden Lernphasen eine audiovisuelle Interaktion zwischen Lehrkraft und Schülerinnen und Schülern erfolgen. Insbesondere im Falle länger währender Phasen des Distanzunterrichts kann dies sinnvoll sein oder notwendig wer-den. Der Einsatz ist im Vorfeld sorgfältig abzuwägen. Sofern die technischen Voraussetzungen nicht gegeben sind oder eine Einwilligung aller Beteiligten nicht vorliegt, muss die Schule eine andere Form der Teilnahme an schulischen Lehrangeboten im Rahmen der häuslichen Lernsituation wählen. Um in diesen Fällen eine Anbindung an den Präsenz-unterricht zu ermöglichen, sind individuelle Lösungen zu gestalten, etwa durch den digitalen oder postalischen Versand aller relevanten Unterrichts- und Übungsmaterialien. Sie sind in diesem Fall didaktisch so aufzubereiten, dass die im Unterricht erfolgte Einführung und Erläuterung eines neuen Lerngegenstandes auch für die Schülerin oder den Schüler im Distanzlernen ermöglicht wird.

Darüber hinaus sind einzelnen Schülerinnen oder Schülern in individuell festgelegten Besprechungs- und Beratungszeiten Möglichkeiten zur Klärung von inhaltlichen Fragen, zum Austausch von Unterrichtsmaterialien und Übungen einzurichten. Diese können in der Schule vor Ort, telefonisch oder via Internet digital stattfinden. Auch ein Hausbesuch ist zur Beratung in Ausnahmefällen angebracht, sofern die Lehrkraft dies ermöglichen kann.
Unser aller Ziel muss es sein, dass keine Schülerin und kein Schüler in diesen herausfordernden Zeiten – egal wo sie bzw. er beschult wird – zurückgelassen wird und sich nicht nur als Teil der Klassengemeinschaft fühlt, sondern auch bestmöglich gemäß den individuellen Begabungen beschult wird.

Ich danke Ihnen für Ihre Mitarbeit und Ihr Engagement.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
Jörg Meyer-Scholten

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